Neues Infektionsschutzgesetz Corona-Regelwerk für Schulen in NRW wird überarbeitet

Düsseldorf · Die neue Version soll vor den Herbstferien vorliegen. Grundlage sind das neue Infektionsschutzgesetz und Rückmeldungen aus den Einrichtungen, die jetzt eingeholt werden. Bislang habe sich das Konzept des Landes bewährt, urteilt Schulministerin Dorothee Feller.

Corona NRW:  So hat sich das Virus seit Beginn ausgebreitet - 2020 bis 2023
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Foto: dpa/Jens Büttner

Der Bundesrat hat am Freitag das neue Infektionsschutzgesetz abgesegnet. Nicht ohne einen Kompromiss, der Auswirkungen auf Familien hat: Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zeigte sich zufrieden damit, dass eine besonders strenge Testpflicht für Schüler nun doch nicht kommen soll. „Aus Sicht von Nordrhein-Westfalen war die vom Bundesgesetzgeber vorgesehene Regelung für Schülerinnen und Schüler kritisch bewertet worden. Daher ist es gut, dass der Bund auf die Kritik der Länder reagiert hat“, sagte Laumann unserer Redaktion.

Bei der Abstimmung über das Gesetz wurde am Freitag vereinbart, dass Covid nicht, wie eigentlich geplant, auf einer Liste besonders gefährlicher Infektionskrankheiten festgehalten werden soll. Ohne die Änderung müssten junge Menschen sich im Falle einer Infektion oder auch nur beim Verdacht darauf freitesten lassen oder ein ärztliches Attest beibringen, um in die Schule zu gehen. Die normale Isolation würde nicht genügen.

Jochen Ott, Schulexperte der SPD im Landtag, ließ über die Anpassung der Corona-Regeln Skepsis anklingen. „Hoffen wir, dass sie in der Schule funktionieren. Sie sollten uns jedenfalls nicht daran hindern, weiterhin wachsam zu sein und die Lage stets im Blick zu halten“, sagte er. Von der FDP hieß es, die Menschen seien so weit, selbst zu entscheiden, ob sie sich und andere schützen müssten. Das gelte in Bussen oder Flugzeugen, „aber auch in den Schulen“.

Selbsttests im Klassenzimmer sind jetzt nur noch selten zu sehen (Symbolbild). Die NRW-Schulministerin will bis zu den Herbstferien Klarheit über die Corona-Regeln für den Winter schaffen.

Selbsttests im Klassenzimmer sind jetzt nur noch selten zu sehen (Symbolbild). Die NRW-Schulministerin will bis zu den Herbstferien Klarheit über die Corona-Regeln für den Winter schaffen.

Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Landesbildungsministerin Dorothee Feller (CDU) hat angekündigt, die bestehenden Corona-Regeln für die Schulen mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz und die Rückmeldungen aus den Einrichtungen zu überarbeiten. „Derzeit führt die obere Schulaufsicht bei den Bezirksregierungen Dienstbesprechungen mit den Schulleitungen durch, um zu ermitteln, ob und wenn ja welchen Bedarf die Schulen im Hinblick auf eine Weiterentwicklung des ,Handlungskonzepts Corona‘ sehen“, hieß es aus dem Ministerium. Das Regelwerk habe sich bewährt. „Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind damit gut ins neue Schuljahr gestartet“, sagte Dorothee Feller unserer Redaktion. „Wie geplant werden wir das Handlungskonzept Corona evaluieren und unsere Schulen noch vor den Herbstferien darüber informieren.“

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