1. NRW
  2. Panorama

Corona NRW: Verfassungsgerichtshof lehnt Rückkehr zum Präsenzunterricht ab

Schüler hatten geklagt : NRW-Verfassungsgericht lehnt Rückkehr zum Präsenzunterricht ab

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am Freitag Anträge auf eine Rückkehr zum Präsenzunterricht an Grundschulen abgelehnt. Die Dauer des Verbots bis zum 14. Februar sei hinnehmbar, hieß es zur Begründung.

Die Antragsteller - vier Schülerinnen und Schüler aus Düsseldorf, Köln, Lage und Leopoldshöhe - hatten geltend gemacht, die Untersagung des Präsenzunterrichts verletze sie in ihren Grundrechten. Ihre Eltern sahen das Recht auf Bildung und schulische Förderung verletzt. Distanzunterricht stelle für Grundschüler keine geeignete Unterrichtsform dar. Die Einschränkungen könnten mit der Corona-Pandemie nicht gerechtfertigt werden.

Die Eilanträge blieben jedoch erfolglos. Der Verfassungsgerichtshof argumentierte, die Dauer des Verbots bis zum 14. Februar sei hinnehmbar. Allerdings gab das Gericht der Landesregierung einige Hinweise mit auf den Weg.

Die Maßnahmen müssten immer den „konkreten tatsächlichen Verhältnissen im Land Nordrhein-Westfalen hinreichend Rechnung“ tragen, mahnten die Richter. Ziel müsse stets die größtmögliche Schonung der Grundrechte sein. Die Zumutung konkreter Einschränkungen bedürfe umso mehr der Rechtfertigung, je unklarer sei, inwiefern die untersagte Tätigkeit - in diesem Fall der Präsenzunterricht - wirklich zur Verbreitung des Virus beitrage. Ein anderes wesentliches Kriterium sei die Dauer der Einschränkung.

  • Der 21-jährige Cedric Thevißen besucht das
    Schüler-Boykott wegen Corona : Bezirksregierung – „Präsenzunterricht ist Pflicht“
  • Die Klassen bleiben ab Donnerstag wieder
    Corona im Kreis Wesel : Rückkehr zum Distanzunterricht und zur Kita-Notbetreuung
  • Das Berufskolleg in Viersen: Cedrik Thevißen
    Wegen der Infektionsgefahr : Schüler aus Mönchengladbach boykottiert Unterricht

Die Antragsteller waren zuvor schon mit Eilverfahren am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert.

Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können ab Montag (1. Februar) auch in den Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Donnerstag im Landtag ein. Eine entsprechende Schulmail ging an die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Bisher standen im Corona-Lockdown die Schulen nur für Notbetreuungen von Schülern der Klasse 1 bis 6 offen.

Die Teilnahme an dem erweiterten Angebot wird den Eltern oder volljährigen Schülern durch die Schulleitung unterbreitet. Die Teilnahme ist freiwillig. Das Unterstützungsangebot könne aber nicht von den Eltern selbst initiiert werden, heißt es in der Mail. Den Schülern werde die Möglichkeit gegeben, am Distanzunterricht in Räumen der Schule „unter Aufsicht des nicht am Distanzunterricht beteiligten schulischen Personals teilzunehmen“. Ein zusätzlicher Präsenzunterricht finde für sie in der Schule nicht statt. „Die Schülerinnen und Schüler nehmen also – auch wenn sie sich in der Schule befinden – an ihrem Distanzunterricht teil.“

(mba/dpa)