Bund-Länder-Beschluss NRW will Schul- und Kitabetrieb am 22. Februar wieder aufnehmen
Düsseldorf · Seit Mitte Dezember sind die Schüler in NRW im Distanzunterricht. Jetzt sollen in NRW die ersten Schüler ab dem 22. Februar zurückkehren. Zuletzt waren die Rufe nach einer möglichst raschen Öffnung der Schulen lauter geworden.
In Nordrhein-Westfalen ist die schrittweise Wiedereröffnung der Schulen ab dem 22. Februar geplant. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise. NRW werde sich mit Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz abstimmen. „Unser Versprechen ‚Schulen und Kita zuerst’ konnte heute eingelöst werden“, sagte Laschet weiter. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 werde NRW dann zum Präsenzunterricht übergehen.
Bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungsschefs in einer Videokonferenz vereinbart, dass es für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown keine einheitliche Regelung geben soll. Vielmehr sollen die Länder darüber im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst entscheiden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, sagte Merkel, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte Länderzuständigkeiten und dazu gehörten Schulen und Kitas. „Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht“, sagte Merkel nach den Beratungen. Deshalb habe man gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener Verantwortung entscheiden.
In Nordrhein-Westfalen wird seit Mitte Dezember in allen Schulen zur Eindämmung der Corona-Infektionen Distanzunterricht erteilt. Bundesweit sind die meisten Kitas und Schulen seitdem geschlossen oder in stark eingeschränktem Betrieb. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen, und für Kita-Kinder und Grundschüler Betreuungsangebote, wenn Eltern keine anderen Möglichkeiten haben. Die Länder handhaben das unterschiedlich streng. So findet in Niedersachsen seit Januar an Grundschulen auch bereits in eingeschränkter Form Unterricht statt. Sachsen hatte bereits am Dienstag beschlossen, in der kommenden Woche den Grundschul- und Kita-Betrieb wieder aufzunehmen.
