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Corona NRW: Modellstadt soll nach Ostern bekanntgegeben werden

Corona-Pandemie : NRW will nach Ostern Modell-Städte für Öffnungen bekanntgeben

In NRW sollen einzelne Städte und Gemeinden Modellkommunen werden, in denen Öffnungsschritte entlang eines Testkonzepts erprobt werden sollen. Eine Entscheidung soll Anfang April fallen.

Trotz der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen könnte es in manchen Städten Nordrhein-Westfalens bald wieder erste Möglichkeiten zum Ausgehen oder zum umfassenderen Einkaufen geben. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte am Donnerstag in Düsseldorf, dass sein Ministerium und das Gesundheitsressort an Kriterien arbeiteten, nach denen beispielhafte Kommunen ihr öffentliches Leben teilweise wieder öffnen könnten. Man wolle „sehr schnell nach Ostern die Modellkommunen benennen können“.

Dabei bezieht sich der Minister auf die sogenannte Experimentierklausel im jüngsten Corona-Beschluss von Bund und Ländern, derzufolge im Rahmen von befristeten Modellprojekten in einigen Regionen mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept „einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen“. Bedingungen hierfür sind dem Papier zufolge zum Beispiel „lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis“ sowie klare Abbruchkriterien bei einem Misserfolg.

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Welche Kommune es werden könnte, was geöffnet werden soll und was genau dafür nötig ist, ist noch unklar. Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte, es sei praktisch jede kreisfreie Stadt und jeder Kreis daran interessiert. „Daran merken Sie auch, wie groß der Wunsch ist, technische Möglichkeiten zu nutzen.“ Pinkwart betonte, dass der Handel und die Gastronomie in der Pandemie nicht die Hauptinfektionsherde seien. „Aber wir müssen es jetzt auch nochmal allen zeigen, dass es wirklich so ist.“

Kostenpflichtiger Inhalt Als eine von vielen Städten will die Stadt Düsseldorf an dem Modellversuch für Öffnungen in Nordrhein-Westfalen teilnehmen. Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) bestätigte am Mittwoch auf Anfrage, dass man sich als Modellstadt bewerben wolle. „Unsere niedrige Inzidenz und die gute Arbeit sowohl bei der Kontaktnachverfolgung als auch im Impfzentrum zeigen, dass wir in der Pandemie auch als Verwaltung sehr gut aufgestellt sind“, sagte er zur Begründung.

(mba/dpa)