Corona-Pandemie in NRW Kostenübernahme von Kita-Beiträgen für Februar noch unklar

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen gibt es noch keine Klarheit, wie es angesichts andauernder coronabedingter Einschränkungen mit den Elternbeiträgen für die Kita weitergeht.

 Kinder in einer Kita (Symbolfoto).

Kinder in einer Kita (Symbolfoto).

Foto: dpa/Monika Skolimowska

„Eine weitere Befreiung ist derzeit nicht beschlossen“, teilte das NRW-Familienministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Düsseldorf mit. „Die Landesregierung führt mit Eltern, Gewerkschaften, Kommunen und Trägern weiter Gespräche, wie die Betreuung in Kitas und Kindertagespflege ab dem 15. Februar weiter gestaltet wird.“ Dabei würden auch sämtliche Finanzierungsfragen geklärt.

Der Städte- und Gemeindebund sprach sich bereits deutlich für eine staatliche Kostenübernahme aus. „Für uns ist klar: So lange das Land dazu auffordert, die Kinder zuhause zu betreuen und die Hälfte der Kosten trägt, werden auch die Kommunen auf Kita-Gebühren verzichten“, sagte Landesverbandspräsident Roland Schäfer am Dienstag der dpa.

„Die Eltern wollen mit gutem Recht wissen, wie die Kommunen es im Februar mit den Kita-Gebühren halten. Viele Eltern sind durch die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung am Limit.“ Der Städte- und Gemeindebund gehe davon aus, „dass das Land sich auch im Februar solidarisch zeigt und die Belastungen wie bisher gemeinsam mit den Familien und Kommunen schultert“.

Für Januar hatten Land und Kommunen die Elternbeiträge für Kindergärten, Tageseltern sowie Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) übernommen. Im vergangenen Sommer waren die Gebühren coronabedingt bereits für zwei Monate zur Hälfte erlassen worden. Die SPD-Opposition fordert, dass das Land die Gebühren für die gesamte Dauer der Pandemie aussetzt.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in NRW weiter leicht gefallen. Er sank von 86,3 auf 83,6 pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag mitteilte. Die Behörden meldeten 946 neue Corona-Infektionen und 149 Todesfälle. Dabei bleibt das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich: Ausreißer nach oben ist weiterhin Hagen, wo der Inzidenzwert mit 204 über der kritischen Marke von 200 verharrt.

(mba/dpa)
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