Einheitliches Vorgehen wichtig NRW-Gesundheitsminister fordert mehr bundesweite Regelungen bei Corona-Maßnahmen

Köln · NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert bundesweit einheitlichere Regelungen bei den Corona-Maßnahmen. Nötig sei unter anderem ein System, um Genesenen- oder Impfnachweise kontrollieren zu können.

 NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert mehr bundesweite Regelungen bei Corona-Maßnahman (Archivbild).

NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert mehr bundesweite Regelungen bei Corona-Maßnahman (Archivbild).

Foto: dpa/Marius Becker

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mahnt für die Corona-Maßnahmen mehr bundesweit einheitliche Regelungen an. Wichtig sei, dass es ein einheitliches Vorgehen gebe, sagte Laumann am Freitag im WDR-Radio. Nötig sei auch ein „vernünftiges System“, um Genesenen- oder Impfnachweise zu kontrollieren. Das müsse mit der Corona-Warnapp zusammengebracht werden. „Das muss der Bund natürlich leisten, weil das nur auf der Bundesebene geregelt werden kann“, sagte der Gesundheitsminister.

Mit Blick auf einen für den Herbst angekündigten neuen Impfstoff verwies Laumann auf die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko). „Wenn der Impfstoff da ist, wenn er zugelassen ist, dann wird die Stiko dazu auch klare Empfehlungen machen, wie ab welchem Alter man sich wie oft impfen lassen muss“, sagte der Gesundheitsminister. „Ich halte es nicht für gut, wenn Politiker meinen, sie müssen hier medizinische Ratschläge geben.“ Nordrhein-Westfalen sei in der Pandemie gut damit gefahren, „dass wir uns in dem, was wir den Menschen empfohlen haben, an der Stiko orientiert haben“.

Zu den vorgelegten Plänen eines neuen Infektionsschutzgesetzes gebe es zwar noch einige Fragen, sagte Laumann. Im Grundsatz sei das, was vorgelegt worden sei, eine „vernünftige Beratungsgrundlage“. Der Bundestag werde das Gesetz beraten, es werde Fachanhörungen geben und die Gesundheitsministerkonferenz werde sich darüber austauschen. Zudem gelte der alte Grundsatz, dass kein Gesetz so aus dem Parlament rauskomme, wie es hereingekommen sei.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatten am Mittwoch über die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz informiert. Um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten, sollen die Bundesländer im Herbst wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen anordnen können für alle Menschen, die nicht vollständig geimpft, genesen oder getestet sind. Bundesweit einheitlich werden lediglich die Schutzmaßnahmen im Fernverkehr der Bahn und beim Fliegen.

(toc/epd)
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