Münster Im Kampf gegen die Pandemie und für mehr Lockerungen haben die Städte Rostock, Münster und Tübingen einen Pakt geschlossen. Die Oberbürgermeister Boris Palmer (Tübingen), Claus Ruhe Madsen (Rostock) und Markus Lewe (Münster) fordern vor den Beratungen von Bund und Ländern, den Kommunen mehr Verantwortung für lokale Lockerungen zu übertragen. „Wir benötigen flexible, ortsangepasste und praktisch umsetzbare Lösungen“, fordern die drei Stadtoberhäupter in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Inzidenz in den drei Städten liegt seit vier Wochen unter 50 und aktuell unter 35. „Öffnungen in unseren Städten wären also nach den bundesweit entwickelten Maßstäben des Infektionsschutzgesetzes möglich. Dennoch stecken wir im Lockdown fest, weil wir vor Ort nur verschärfende Maßnahmen beschließen dürfen, aber keine Abweichungen oder Lockerungen von den Vorgaben der Länder. Das sollte sich ändern“, sagen die drei Oberbürgermeister.  „Wo die Pandemie nachweislich gut unter Kontrolle ist und Konzepte für verantwortliche Öffnungen vorliegen, sollte dies jetzt gestattet werden“, fordern sie.

Sie plädieren unter anderem für den Einsatz von Schnelltests zur Selbstanwendung. „Die Menschen könnten sich frei testen und erst dann die Angebote ihrer Wahl nutzen. Unsere Städte sind stark genug, die dafür notwendige Infrastruktur rasch aufzubauen, wenn wir es nur dürften“, meinen Palmer, Madsen und Lewe. Auch die Nachverfolgung könnte ihrer Ansicht nach mit moderner Datentechnik auf ein neues Niveau gebracht werden. „Apps wie Luca würden die Öffnung von Einrichtungen mittels einer Check-in Funktion erlauben, endlich die direkte Kontaktverfolgung und sofortige Quarantänewarnung im Infektionsfall sicherstellen“, sagen sie „Wenn der Bund keine Corona-App entwickeln will, die wirklich einen Beitrag zur Kontaktverfolgung leistet, so sollte er kommunalen Lösungen zumindest den Weg ebnen“, so die drei Stadtoberhäupter.