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Corona-Demo Dortmund: Polizei verbietet Demonstration von Impfgegnern

Nach Verstößen in anderen Städten : Dortmunder Polizei verbietet Demo von Impfgegnern

Die Polizei Dortmund hat eine für Sonntag angekündigte Versammlung von Impfgegnern verboten. Zuvor waren etwa in Kassel Corona-Auflagen missachtet worden.

Die Ereignisse in Kassel sowie Verstöße bei vorherigen Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen in Dresden und Berlin haben zu der Entscheidung geführt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der Beschluss werde unter anderem mit dem gewaltsamen Vorgehen von Protestierenden in Kassel gegen Polizeibeamte und Gegendemonstranten begründet. Die Geschehnisse ließen darauf schließen, dass eine friedliche Meinungsäußerung nicht das Ziel der Bewegung sei, erklärte die Polizei. Auch geht sie davon aus, dass aktuelle Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden.

„Es ist die Stärke unserer Verfassung, dass kritische Meinungen öffentlich auf Versammlungen friedlich und ohne Waffen geäußert werden können“, erklärte Polizeipräsident Gregor Lange. „Wenn dabei jedoch durch die Versammlung gegen Recht und Ordnung verstoßen wird und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit vorliegt, ist es unserer Aufgabe, solche Versammlungen zu verbieten“, bekräftigte der Polizeipräsident das Verbot.

Mehr als 20.000 Menschen hatten nach Polizeischätzung am Samstag in Kassel gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei seien die gerichtlich bestätigten Auflagen der Stadt missachtet worden, die eigentlich nur 6000 Teilnehmer zugelassen hatte. Während eines illegalen Demonstrationszuges durch die Innenstadt kam es unter anderem zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und mit der Polizei.

(mba/dpa)