Bundesgerichtshof kippt Kuttenverbot - Erfolg für Rocker

Bandidos aus NRW hatten geklagt: Erfolg für Rocker: BGH kippt Kuttenverbot

Erfolg für zwei Bandidos aus NRW: Sie dürfen ihre Kutten wieder tragen, selbst, wenn einzelne Ortsvereine ihres Rockerclubs verboten sind. Das urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag.

Das Tragen der Lederwesten kann aber untersagt werden, wenn die Ziele eines Ortsvereins mit einem verbotenen Chapter übereinstimmen. Die in Karlsruhe anwesenden Rocker kündigten sogleich an: "Wir ziehen unsere Kutten wieder an." Dem bundesweit von Rockern und Sicherheitsbehörden beachteten Rechtsstreit lag ein Fall von zwei Mitgliedern der Bandidos in Nordrhein-Westfalen zugrunde.

Das Bochumer Landgericht hatte im vergangenen Oktober befunden, dass das pauschale Kuttenverbot nicht rechtens ist. Die Bundesanwaltschaft forderte bei der mündlichen Verhandlung am 11. Juni, das Urteil aufzuheben. Aus Sicht der Sicherheitsbehörden nutzen Rocker die Kutten vor allem dazu, um andere einzuschüchtern. Vielerorts haben die Behörden deshalb das Zeigen von Club-Emblemen untersagt.

  • BGH beschäftigt sich mit Verbot : Was die Kutten der Rocker bedeuten

Was die einzelnen Kutten der Rocker bedeuten, zeigen wir Ihnen hier.

(lnw)