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Berlin/Düsseldorf: Polizei ermittelt mit Drohnen gegen Sozialleistungsbetrug

BKA setzt auf Drohnen : Polizei ermittelt aus der Luft gegen bandenmäßigen Sozialleistungsbetrug

Offenbar setzt das Bundeskriminalamt in bei der Ermittlung von Sozialbetrügern auch auf den Einsatz von Drohnen. Das LKA in Nordrhein-Westfalen hat zwar ebenfalls eine Drohne angeschafft, will aber nicht sagen, wofür diese eingesetzt wird.

Um Sozialleistungsbetrügern auf die Schliche zu kommen, setzt die Polizei eine Drohne ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko (Linke) hervor. Demnach hat das Bundeskriminalamt (BKA) die über einen EU-Fonds für Innere Sicherheit finanzierte Drohne für ein Projekt zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen beschafft.

Den Angaben zufolge geht es bei dem Projekt mit dem Titel „Union“ um Banden, die eigene Landsleute aus EU-Staaten in Südosteuropa - vor allem Bulgarien und Rumänien - nach Deutschland holen. Diese sollen hierzulande dann unberechtigt Sozialleistungen erhalten. Das Geld wird laut Bundesregierung größtenteils von den Hintermännern einbehalten.

Ziel des Projekts sei es, den organisierten Leistungsbetrug durch Bürger aus anderen EU-Staaten zu bekämpfen, teilte das Bundesinnenministerium mit. „Dabei soll ein umfassender Überblick zu den personellen und kriminellen Strukturen erlangt und entsprechende Ermittlungsverfahren initiiert werden“, heißt es in der Antwort.

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Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt bestätigte zwar auf Anfrage die Anschaffung einer Drohne „im Rahmen eines Projektes mit dem BKA“. Ein Sprecher erklärte jedoch, aus ermittlungstaktischen Gründen könne man nicht sagen, wann und zu welchem Anlass das Gerät eingesetzt werde.

Organisierter Leistungsbetrug müsse natürlich strafrechtlich verfolgt werden, sagte Hunko. Dass die Polizei in Nordrhein-Westfalen zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit nun mit einer Drohne gegen Leistungsbetrug vorgehen wolle, „wirkt jedoch surreal“. Der Bundestagsabgeordnete sagte: „Die halbe Million Euro für das Projekt ließe sich sicherlich sinnvoller verwenden.“

(chal/dpa)