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Belarus und Polen: Was Geflüchtete erwartet, wenn sie nach NRW kommen

Erstaufnahme in Bochum : Was Geflüchtete aus Belarus erwartet, wenn sie nach NRW kommen

Immer mehr Menschen schaffen es über die polnisch-belarussische Grenze in die EU. Wer als Geflüchteter nach NRW kommt, muss sich zunächst in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Bochum registrieren lassen. Das Personal dort wurde bereits aufgestockt.

Ines Stadler führt über das Grundstück der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum; vorbei an Containern, Backsteingebäuden und einer weißen Leichtbauhalle. Es ist ein sonniger Vormittag im Herbst. Die Einrichtung leitet die 35-Jährige erst seit wenigen Monaten; vieles ist noch neu für sie. Doch vor einer Herausforderung steht sie schon jetzt: Möglicherweise kommen schon bald viele Menschen zur ihr nach Bochum, die über die polnische Grenze nach Deutschland fliehen.

Denn die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze spitzt sich zu. Am Montag hatten nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Migranten auf der belarussischen Seite in der Nähe des mittlerweile geschlossenen Grenzübergangs Kuznica vergeblich versucht, die Zaunanlage zu durchbrechen. Laut polnischen Behörden hielten sich zwischen 3000 und 4000 Migranten im Grenzgebiet auf. Die Regierung in Warschau und die EU werfen dem autoritären belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisenregionen wie Afghanistan und dem Irak einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen. Geflüchtete, die es in den Westen schaffen, landen in Erstaufnahmestellen – zum Beispiel in Bochum. Diskussionen über die Ausrichtung der Migrationspolitik der EU interessieren dort eher weniger.

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„Der Berufsalltag ist hier deutlich praktischer“, sagt Ines Stadler. Sie sitzt in ihrem Büro an ihrem Konferenztisch. Bei ihrer Arbeit, sagt sie, gehe es um ganz andere Dinge als um Debatten rund um Zäune, Abschottung und Solidarität. Darum wie sie die Wartezeit der Geflüchteten, die in der Einrichtung in Behördensprache „Antragsteller“ genannt werden, verkürzen kann zum Beispiel. Oder wie sich die „Verweildauer“ auf dem Gelände, das zwar von einem dunkelgrünen Zaun umgeben, aber zu jeder Stunde geöffnet ist, „irgendwie erträglicher“ gestalten lässt.

Rund vier Jahre ist es her, dass die Behörde am Bochumer Gersteinring 50, gleich in der Nähe des Ruhrstadions, ihren Betrieb aufgenommen hat. Das Land wollte mit der Einrichtung die Aufnahme von Geflüchteten neu organisieren. Wer nach NRW kommt, muss sich seitdem als erstes dort melden.

In ihrer ersten Woche als Leiterin, erinnert sich Stadler, seien rund 450 Geflüchtete gekommen. Mittlerweile seien es pro Woche mehr als doppelt so viele. Von Januar bis Ende Oktober hätten sich insgesamt rund 22.130 Menschen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung registrieren lassen. Davon rund 13.000 in den vergangenen vier Monaten und rund 3900 im Monat Oktober. Es sind Zahlen, die nicht im Ansatz vergleichbar sind mit den Zahlen aus NRW im Jahr 2015 und den Folgejahren.

Dennoch musste Stadler seit Beginn ihrer Arbeit im Sommer die Anzahl der Mitarbeitenden aufstocken. 48 Menschen arbeiten jetzt in der Einrichtung – 33 Mitarbeitende der Bezirksregierung Arnsberg und 15 Kräfte für die Registrierung der Geflüchteten, die über eine Zeitarbeitsfirma eingestellt werden, je nachdem, wie viele Menschen gerade im Schnitt in Bochum ankommen.

 In der LEA bleibt niemand lange. Nach ein paar Stunden bringen Shuttlebusse die Geflüchteten in eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE).
In der LEA bleibt niemand lange. Nach ein paar Stunden bringen Shuttlebusse die Geflüchteten in eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE). Foto: Volker Wiciok

Es seien jetzt auch öfter Menschen dabei, die das erste Mal im Osten von Deutschland aufgegriffen wurden und sich von dort aus ihren Weg nach NRW gesucht haben. Das könne sie im Ausländerzentralregister sehen, sagt Stadler. Wie viele genau bisher über Belarus und Polen in die Einrichtung gekommen sind, das wisse sie aber nicht. Die Route, die jemand genommen habe, sei für die Registrierung in der LEA nicht wichtig.

Schon seit Wochen kommt besonders viele Menschen über die Grenze zu Polen nach Deutschland. Im Konflikt mit dem belarussischen Diktator Lukaschenko ist derzeit keine Entspannung in Sicht, im Gegenteil. Die polnische Regierung hat längst zu Militär und Stacheldraht gegriffen. Auch Menschen, die es bereits über die polnische Grenze geschafft haben, sollen zurück an die Grenze gebracht und dort ausgesetzt worden sein. Wem die Einreise nach Polen trotz allem gelingt, der macht sich in der Regel weiter auf den Weg nach Westen. Oft nach Deutschland. Und manchmal weiter nach Bochum.

In diesem Fall passiert, was hier immer passiert, wenn jemand an der Pforte steht und sich bei den Sicherheitsleuten mit den dunkelblauen Fleecejacken links im Container meldet. Es geht vorbei an dem Spielplatz mit der Schaukel und dem Klettergerüst. Hinein in das erste Gebäude zum Corona-Schnelltest und zum PCR-Test und, falls nötig, in das Vorzimmer mit den medizinischen Fachkräften. Wer negativ getestet wurde und keinen Arzt braucht, wird zu einer ersten Selbstauskunft – Fieber? Husten? Juckreiz? – weiter in eine Leichtbauhalle geleitet. Der Weg führt dann für Fingerabdrücke und Fotos in das nächste Gebäude. Und während die Mitarbeitenden die Akten fertigmachen und die Busfahrer für den späteren Transfer anfunken, hinein in den letzten Warteraum. Mit Stuhlreihen wie in der Abflughalle eines Flughafens, Fünf-Minuten-Terrinen und einem Eisenbahnteppich für Kinder. Kleinigkeiten für die Wartezeit. „Es wird hier viel gewartet in der Einrichtung“, sagt Stadler.

Die Mitarbeitenden geben währenddessen die persönlichen Angaben in ein Computersystem ein. Es wird geklärt, ob es schon Daten gibt zu einer Person und welchem Bundesland sie zugeteilt wird, nach einem Verfahren, dass sich EASY nennt und eigentlich für „Erstverteilung von Asylbewerbern“ steht. In der LEA bleibt jedenfalls niemand lange. „Wir sind hier nur die erste Anlaufstelle“, sagt Stadler. Nach ein paar Stunden bringen Shuttlebusse die Ankommenden in eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE), wo sie ihren Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellen können. Rund eine Woche später geht es dann weiter in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Von der LEA in die EAE in die ZUE. Ein System in drei Stufen. Und alles beginnt mit dem Funksignal der Sicherheitsleute am Eingang des Zauns.

Wobei das nicht ganz stimmt. Auf jeden Fall nicht für das Mädchen, das gerade im Warteraum für den Bus mit übereinandergeschlagenen Beinen und dem Kopf auf der Stuhllehne neben ihrer Mutter sitzt und schläft. Auch nicht für den Mann, der vor eineinhalb Monaten mit seiner schwangeren Frau und seinem Kleinkind aus Mazedonien gekommen ist und jetzt in der Leichtbauhalle einen Fragebogen ausfüllt. Oder den Syrer, der sagt, dass er bereits vor zehn Jahren nach Katar geflohen sei, wo man ihn nun gedroht habe, ihn zusammen mit seiner Frau und den beiden Kindern wieder zurückzuschicken. Für sie und die anderen Menschen, die sich an diesem Tag in Bochum registrieren lassen, hat alles schon viel früher begonnen. Für sie ist die LEA nur eine von vielen Stationen auf ihrem Weg.

Im September hatte Ines Stadler übrigens drei Wochen Urlaub. „Die Nachrichten habe ich in dieser Zeit bewusst gemieden“, sagt sie. Denn die verfolge sie jetzt doch irgendwie anders, als Leiterin der Landeserstaufnahmeeinrichtung in NRW.