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Beauftragte fordert Studie zu Antisemitismus bei der Polizei​

“Gesellschaftlich noch Nachholbedarf“ : Beauftragte fordert Studie zu Antisemitismus bei der NRW-Polizei

Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Überprüfung judenfeindlicher Klischees bei der Polizei gefordert. In Sicherheitsbehörden würden Taten häufiger verharmlost, sagt die Antisemitismusbeauftragte.

Sie halte es für „angemessen, dass die Länder mit Blick auf antisemitische Stereotype bei den Sicherheitsbehörden eine unabhängige Studie in Auftrag geben“, sagte die FDP-Politikerin der „Neuen Westfälischen“ (Dienstag). In diesem Punkt sehe sie „gesellschaftlich noch Nachholbedarf“.

Antisemitismus bei der NRW-Polizei war zuletzt im Kontext rechtsextremer Chatgruppen offengelegt worden. Innerhalb wie außerhalb der Sicherheitsbehörden würden antisemitische Aussagen und Taten „häufiger nicht erkannt oder entsprechend gewichtet, wenn Anzeigen aufgenommen oder Ermittlungen durchgeführt werden“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

Die ehemalige Bundesjustizministerin fügte hinzu, sie habe in den vergangenen Jahren eine zunehmende Aufmerksamkeit bei der Polizei festgestellt. Allerdings sei es aus ihrer Sicht „notwendig, dass in stetigen Weiterbildungen auch neue Erscheinungsformen des Antisemitismus bekanntgemacht werden“.

Als jüngstes Beispiel nannte Leutheusser-Schnarrenberger „die bundesweit seit 2021 stärker wahrzunehmenden gelben Sterne mit der Aufschrift 'Ungeimpft' bei Demonstrationen“. Es sei wichtig, dass „Beamtinnen und Beamte vor Ort in der Lage sind, solche Motive einordnen zu können“.

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Ende der vergangenen Woche war eine Studie vorgestellt worden, derzufolge Polizistinnen und Polizisten zu wenig zum Thema Rassismus und Antisemitismus ausgebildet werden. Ausbildungsmodule zum Thema Racial Profiling - also das auf Stereotypen und äußerlichen Merkmalen basierende Agieren von Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamten - werden bislang nur in fünf Bundesländern angeboten, so die Untersuchung des Mediendienstes Integration. NRW gehört nicht dazu. Entsprechende Fortbildungen in der späteren Laufbahn sind im bevölkerungsreichsten Bundesland demnach freiwillig.

(bsch/kna)