Baustellen-Kontrollen in NRW: Kritik an Arbeitsschutz

Kontrollen in NRW : Baustellen überwiegend ohne ausreichenden Arbeitsschutz

Rund 90 Prozent der kontrollierten Baustellen in Nordrhein-Westfalen sind aus Sicht des Arbeitsschutzes „mängelbehaftet“. Landesweit wurden im Oktober 233 Baustellen überprüft.

Fehlende Absturzsicherungen, mangelhafte Gerüste, unsichere Verkehrswege, fehlende Prüfung von Arbeitsmitteln sowie fehlende sanitäre Einrichtungen zählten zu den „Top-Mängeln“, teilten Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf mit. Vom 7. bis 11. Oktober hatten gemischte Kontrollteams unter anderem mit Vertretern von Zoll, Polizei, Ausländerbehörden, Arbeitsschutz und Berufsgenossenschaften landesweit insgesamt 233 Baustellen mit rund 1.500 Beschäftigten überprüft.

Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde bei rund einem Viertel der kontrollierten Baustellen die Weiterarbeit in Teilbereichen untersagt, wie die Minister erläuterten. Zudem sei eine von insgesamt vier kontrollierten Unterkünften in einem „menschenunwürdigen Zustand“ gewesen.

Für die Zollverwaltung beziehungsweise die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ergaben sich durch die Großkontrolle in 106 Fällen Hinweise auf nicht gezahlte gesetzlich vorgeschriebene Mindestlöhne. In 75 Prozent der Fälle werde geprüft, ob Sozialversicherungsbeiträge nicht beziehungsweise nicht in richtiger Höhe abgeführt wurden, hieß es. Zudem gab es in 84 Fällen Anhaltspunkte für aufenthaltsrechtliche Verstöße.

(top/epd)