AfD-Parteitag in Essen Protestcamp darf stattfinden – an anderem Ort als geplant
Essen · Um das für mehrere Tausend Menschen geplante „Camp gegen Rassismus“ hatte es Streit um Auflagen gegeben. Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied nun endgültig gegen den geplanten Ort. Wie die Veranstalter jetzt reagieren.
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Am Abend, an dem die Aufbauarbeiten längst hätten losgehen sollen, steht endlich fest: Nicht im Löwental im Essener Süden, sondern im Osten der Stadt an der Grenze zu Bochum wird nun das Protestcamp stattfinden. Darüber hat das Oberverwaltungsgericht Münster im Eilverfahren am Mittwoch befunden und kam zu dem gleichen Beschluss wie zuvor schon das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Die bislang geplante Fläche reiche nicht aus für die erwartete Anzahl an Menschen und dem notwendigen Sicherheitskonzept. Hochwasserschutz und Evakuierungsmöglichkeiten spielten dabei unter anderem eine Rolle.
Für das Team von „Widersetzen“, die das spendenfinanzierte Camp seit Wochen planen und bewerben, ist das keine gute Nachricht. Sie würden sich aber nicht unterkriegen lassen, heißt es in einer Videobotschaft auf ihrem Telegramkanal. Man würde sofort mit dem Aufbau des Camps auf der alternativen Fläche beginnen. Entstehen soll damit ein Angebot sein für alle Menschen, die an den Aktionen gegen den AfD-Parteitag teilnehmen wollen und keinen Schlafplatz in Essen haben.
Vorausgegangen war ein Streit mit der Polizei Essen als zuständige Versammlungsbehörde um Auflagen, die nach Angaben der Camp-Initiative sehr kurzfristig erhöht worden seien. Angemeldet habe man die Pläne schließlich schon am 2. Juni, die Auflagen hätten schon eher konkretisiert werden können. Zuletzt sei es um Unwetter- und Hochwasserschutz gegangen, um die Wegbeschilderung und vor allem um die Größe des Camps, für die die Fläche des Löwentals nach Ansicht der Polizei nicht ausgelegt sei. Bis zu 6000 Menschen hatten die Veranstalter in der Anmeldung angegeben. Auf einer Fläche von 17.000 Quadratmetern seien das zu viele, so die Polizei nun, es brauche mindestens 20.000 Quadratmeter Platz.
Eine solche Fläche hatte die Behörde dann als Alternative genannt: Das Hörsterfeld in Essen, gelegen auf den Äckern des Stadtteils Horst, direkt an der Stadtgrenze zu Bochum. Das, so kritisierten die Organisatorinnen, sei nicht nur gut zehn Kilometer vom ursprünglich geplanten Zeltplatz und auch vom Hauptbahnhof Essen entfernt, sondern vor allem mit öffentlichen Verkehrsmitteln schwerer erreichbar. Im Löwental, das nahe des Baldeneysees im Stadtteil Werden liegt, gibt es eine direkt angebundene S-Bahn-Verbindung zum Hauptbahnhof Essen, auch Busse sowie Nachtexpresse verkehren auf der Strecke.
Bedenken hatten dort aber nicht nur Anwohner angemeldet, sondern auch der reguläre Campingplatz mit festen Stellplätzen, den es im Löwental gibt – und der wegen der EM laut Betreiber ausgebucht sei. Grundsätzlich teile man das politische Anliegen der Protest-Camper, so der Platzbetreiber, und man sei bei Veranstaltungen im Löwental auch immer in guter Zusammenarbeit mit der Stadt Essen. So dürften die sanitären Anlagen beim jährlichen Pfingst Open Air auch von Festivalbesuchern benutzt werden. Beim Protestcamp aber habe man Sorge aufgrund der Größe der Veranstaltung, heißt es.
Wie viele letztlich campen werden, ist indes ungewiss. Auf dem Hörsterfeld nahe Bochum wäre zumindest genug Platz, selbst für 6000 Personen. Einige werden sich wohl noch in der Nacht zu Donnerstag dorthin auf den Weg machen.
