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Abschiebegefängnis in Büren: Morddrohungen und Randale

Abschiebegefängnis in Büren : Gefängnisleiter beklagt Gewaltpotenzial unter Häftlingen

Einem Medienbericht zufolge ist die Lage in der Haftanstalt in Büren, Deutschlands größtem Abschiebegefängnis, angespannt: Beinahe täglich gebe es Morddrohungen und Randale. Das sollen interne Berichte darlegen.

Einem Medienbericht zufolge ist die Lage in der Haftanstalt in Büren angespannt: Beinahe täglich soll es in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis Morddrohungen und Randale geben. Die Bezirksregierung Detmold widerspricht.

Wie das Magazin "Spiegel" berichtet, komme es regelmäßig vor, dass Häftlinge randalierten und das Personal angriffen. Manche Insassen seien so aggressiv, dass sie in besonders gesicherte Hafträume verlegt und dort über Nacht gefesselt werden. Der "Spiegel" beruft sich auf interne Berichte zum Abschiebegefängnis in Büren bei Padeborn. Darin heiße es über einen Ägypter zum Beispiel: "Der Untergebrachte zerstörte den Fernseher, bewaffnete sich mit Scherben und drohte wiederholt damit, Kollegen umbringen zu wollen." Ein anderer Insasse soll einem Bediensteten mit einem Faustschlag den Kiefer gebrochen haben.

In den Dokumenten soll auch von "ernst zu nehmenden Suizidabsichten" unter den Häftlingen die Rede sein. Über einen Marokkaner wird demnach berichtet: "Durch das Beobachtungsfenster des Haftraums konnte festgestellt werden, dass der Untergebrachte seinen gesamten Oberkörper mit Schnittverletzungen unter Zuhilfenahme einer Rasierklinge übersät hatte."

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In dem Gefängnis in Büren sind etwa 140 Flüchtlinge untergebracht. Sie sind nicht wegen Straftaten in Haft, sondern weil sie in Deutschland kein Bleiberecht haben. In Büren warten sie auf ihren Abschiebeflug.

Der Anstaltsleiter Nicolas Rinösl sagte dem "Spiegel", dass das Gewaltpotenzial unter den Häftlingen gestiegen sei. "Mehr als die Hälfte der Insassen hat eine strafrechtliche Vorgeschichte." In den vergangenen Wochen hätten fünf Insassen aus der Abschiebehaft entkommen können. Einer sei geschnappt worden, nach den anderen werde gefahndet.

Die Bezirksregierung Detmold, die für die Haftanstalt zuständig ist, weist den Bericht zurück, wie der Evangelische Pressedienst (epd) berichtet. Die Nachrichtenagentur zitiert einen Sprecher der Bezirksregierung mit den Worten: "Es gibt keine täglichen Vorfälle." Die vom Nachrichtenmagazin genannten Fällen hätten sich zwar ereignet, allerdings im Zeitraum von 2016 bis heute. Alle Vorfälle würden von der Bezirksregierung ausgewertet. Für die inneren Abläufe und Sicherheitsmaßnahmen der Einrichtung seien Konsequenzen gezogen worden.

Vor etwa zwei Wochen hatte die CDU/FDP-Landesregierung einen Ausbau des Abschiebegefängnisses in Büren beschlossen. Außerdem sollen die Regeln für die Insassen verschärft werden. Künftig soll es bei gefährlichen Personen Einschränkungen etwa bei den Besuchen oder bei der Nutzung von Mobiltelefonen und Internet geben. Auch die Kommunikationswege mit Behörden sollen verbessert werden. So soll die Haftanstalt besser informiert werden, wie gefährlich Abschiebehäftlinge sind. Insgesamt würden im Moment mehr Abschiebehaftplätze gebraucht, sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP).

(lsa)