Aachen: Anti-Braunkohle-Proteste - Polizei rechnet mit Straftaten

Aachen: Anti-Braunkohle-Proteste - Polizei rechnet mit Straftaten

Am Donnerstag wollen Aktivisten im Rheinland Protestaktionen gegen die Braunkohle starten. Dann läuft zudem ein Ultimatum ab. Die Aktivisten sprechen von zivilem Ungehorsam, die Polizei von Straftaten.

Die Aachener Polizei rechnet bei den geplanten Protesttagen von Braunkohlegegnern mit massiven Straftaten. Im Internet gebe es Ankündigungen von Blockade- und Sabotageaktionen, sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag.

Große Sorge bereite der Polizei ein Ultimatum von Braunkohlegegnern an den Betreiber RWE, das in der Nacht zu Donnerstag auslaufe: Wenn RWE den Betrieb der Tagebaue und Kraftwerke in der Nacht zu Donnerstag nicht einstelle, wollen Aktivisten demnach selbst dazu beitragen.

"Wir interpretieren das als Ankündigung massiver Straftaten, auf die wir uns eingestellt haben und gegen die wir konsequent vorgehen werden", sagte Weinspach. Er appellierte an die Braunkohlegegner, eine Eskalation zu vermeiden.

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Mehrere Initiativen haben von Donnerstag an (24.-29. August) "Aktionen des zivilen Ungehorsams" angekündigt, die von einem Protestcamp am Tagebau Garzweiler ausgehen sollen.

Weinspach sagte dazu: "Wir wollen diese Aktionen nicht kriminalisieren. Aber wir sind gegen jede Form der Bagatellisierung von Straftaten und von schweren Straftaten."

(csr)