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In NRW: 40 Ermittlungsverfahren gegen gewaltbereite Salafisten

In NRW : 40 Ermittlungsverfahren gegen gewaltbereite Salafisten

In Nordrhein-Westfalen laufen derzeit nach Angaben des Landesverfassungsschutzes rund 40 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßlich gewaltbereite Salafisten, die nach Syrien oder den Irak in den Krieg ziehen wollen - beziehungsweise von dort zurückkehrten. Das sagte der Präsident des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Deutschlandfunk.

Zugleich betonte Freier, dass nicht jeder Salafist als möglicher Dschihadist zu betrachten sei. Der Verfassungsschutz werde erst dann aktiv, wenn aus dem rein religiös praktizierten Salafismus eine politische Ideologie werde. Diese sei ein Nährboden für Gewalt.

Insbesondere der Krieg in Syrien sei dabei ein Anziehungspunkt für junge Männer, die dort ihr "Heil" suchten. Deshalb werde gerade diese Gruppe bei der Ausreise und insbesondere bei der Rückkehr beobachtet.
Freier betonte, der Verfassungsschutz habe in NRW zusammen mit den Passbehörden in über 30 Fällen eine Ausreiseverhinderung aussprechen können, etwa durch Einzug der Reisedokumente.

Allerdings sei es nicht immer gelungen, Ausreisen auch tatsächlich zu unterbinden. "Nicht alle Ausreiseverhinderungen, die wir aussprechen, werden von den Personen eingehalten. Es gibt immer wieder Einzelfälle, die dann versuchen, in den nächsten Tagen unerkannt auszureisen." Es gebe keine 24-Stunden-Überwachung, so Freier.

(KNA)