Düsseldorf/Arnsberg "Nafris" bleiben in Notunterkünften
Düsseldorf/Arnsberg · Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten werden von anderen getrennt gezählt.
Aus einer Notunterkunft in Arnsberg sind auf Anweisung der Bezirksregierung in der vergangenen Woche nur Flüchtlinge aus Staaten, die Aussicht auf einen erfolgreichen Asylbescheid haben, zur Registrierungsstelle geschickt worden. "Personen aus den Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien) und dem Westbalkan (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien) sollten nicht an dem Termin teilnehmen. "Diese Personengruppen werden in einem gesonderten Verfahren dem Bundesamt für Migration (BAMF) zugeführt", heißt es in einem Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg an die Leitung der Notunterkunft, das unserer Redaktion vorliegt.
Ein Sprecher der Aufsichtsbehörde erklärte, dass solche Trennungen derzeit aus organisatorischen Gründen normal seien. "Menschen, die wenig Aussicht darauf haben, in Deutschland bleiben zu dürfen, sollen zunächst in den Notunterkünften bleiben und nicht zu den Registrierungsstellen gebracht werden", erklärt der Sprecher. Dazu zählten vor allem Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten, weil diese Länder als sicher gelten. Durch diese Aufteilung sollen die Registrierungsstellen entlastet werden.
Die Großkontrollen vorgestern in 33 Flüchtlingsunterkünften gegen Nordafrikaner hätten keinen direkten Zusammenhang damit. "Es gab jedenfalls definitiv keine Weisung von uns oder vom Ministerium, Menschen aus Nordafrika ("Nafris") wegen dieser Kontrollen nicht zu den Registrierungsstellen zu schicken", so der Behördensprecher.
Auch bei der Bezirksregierung Düsseldorf ist eine solche Weisung nicht bekannt. "Das Innenministerium bat in der Woche vor Ostern nur um eine Angabe der Anzahl der Personen ohne BAMF-Termin (...), die den Kommunen zugewiesen worden sind", erklärte eine Sprecherin. Diese Informationen seien durch die Bezirksregierung bei den örtlichen Ausländerbehörden abgefragt worden. "Die Abfrage war nicht personenscharf, und es wurde nicht nach Staatsangehörigkeit unterschieden", so die Sprecherin.
Die Polizei hatte vorgestern eine landesweite Schwerpunktaktion in Landesunterkünften durchgeführt. Das Ziel war die biometrische Erfassung von Fingerabdrücken der Menschen, die aus Algerien und Marokko stammen. Denn durch die Erfassung dieser Daten ist es den Behörden möglich, Mehrfachidentitäten auszuschließen. Bei den Kontrollen traf die Polizei mehr als 400 Nordafrikaner an.
