Zu wenig Recycling NRW muss um Rohstoffe bangen
Düsseldorf · Eigentlich spätestens seit den 1980er Jahren bekannt, nun aber erst recht dringlich: Viele wichtige Rohstoffe, auf die insbesondere die Schlüsselindustrien in NRW angewiesen sind, werden knapp. Recycling würde helfen, die politischen Anreize dafür reichen aber oft nicht aus.
Die meisten für Schlüsseltechnologien wichtigen Rohstoffe in Nordrhein-Westfalen werden in naher Zukunft Mangelware. Wie das RWI-Leibniz-Institut herausgefunden hat, bergen 20 dieser Ressourcen ein hohes Risiko, 15 ein mittleres. Zu den besonders knappen Rohstoffen zählen Chrom, Nickel, Titan, Magnesium, Mangan, Blei und Zinn. „Bei vielen dieser Rohstoffe sind die NRW-Anteile an den deutschen Einfuhren überproportional hoch“, schreibt das RWI.
Die SPD-Fraktion fordert daher die schwarz-gelbe Landesregierung auf, eine Rohstoffstrategie zu entwickeln und insbesondere das Recycling zu fördern, um den Mangel ein Stück weit auszugleichen und zugleich den CO2-Ausstoß der Industrie zu senken. Ein entsprechender SPD-Antrag wird am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss beraten.
Die Stellungnahmen der befragten Sachverständigen und Lobbyisten liegen bereits vor. Der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft (BNW) etwaw unterstützt den Antrag ausdrücklich: „Daher ist dieses Bundesland wie kein anderes geeignet und aufgerufen, die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft von der Abfallwirtschaftspolitik zur Produktpolitik politisch zu begleiten und zu fördern.“ Die CDU-/FDP-Landesregierung müsse Partnerschaften zwischen Industrieunternehmen und Entsorgern fördern, damit möglichst viel Abfall vermieden, aber auch mehr recycelt werde. Vor allem müsse die Landesregierung den Fokus eindeutig auf mechanisches Recyceln von Kunststoffen legen, da das chemische Recyceln und Einschmelzen der Kunststoffe zu viel CO2 verursache.
Damit mehr recycelte Ressourcen zum Einsatz kommen, muss die öffentliche Hand dem Wirtschaftsverband zufolge ihre Aufträge stärker nach ökologischen Kriterien vergeben. Mit 500 Milliarden Euro jährlichem Auftragsvolumen könne der Bund hier einiges bewirken: „Dennoch hat der Bundesrechnungshof etwa für den Bund festgestellt, dass bei jeder zweiten Vergabeentscheidung Nachhaltigkeit nicht angemessen berücksichtigt wird.“ Insbesondere im Baubereich könnte die öffentliche Hand als Bauherr das Umsteuern auf Recyclingmaterialien forcieren. Auch dem Arbeitsmarkt würde dies zugute kommen: Deutschlandweit schätzten Experten des unabhängigen Think Tanks Green Alliance das Potenzial auf mehr als 280.000 Arbeitsplätze.
Der Unternehmerverband unternehmer nrw unterstützt den Vorstoß der SPD für eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft und hält dies auch prinzipiell für umsetzbar, meint aber: „Es ist nicht zielführend, in NRW einen Sonderweg mit landeseigenen zusätzlichen Vorschriften zu gehen.“ Vielmehr sollten die bestehenden europäischen und nationalen Vorschriften umgesetzt und das Landesrecht hierauf abgestimmt werden.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) nimmt sich vor, NRW auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft zum Vorreiter zu machen: „Wir wollen als Landesregierung mit einer Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens und effektiver Forschungsförderung zu dieser Entwicklung beitragen.“
