Landtagswahl in NRW 10.000 Bürger in Köln noch ohne Wahlbenachrichtigung
Düsseldorf · Wenige Tage vor der Landtagswahl haben 10.000 Bürger der Stadt Köln ihre Wahlbenachrichtigung noch nicht vorliegen. Offenbar ist das aber ein Einzelfall. In anderen Städten in der Region gibt es bisher kaum Probleme. Auffällig sind lediglich die vielen Briefwahlanträge.
Im Kölner Fall bestätigte Stadtsprecherin Inge Schürmann einen entsprechenden Medienbericht gegenüber unserer Redaktion. Doch sie wiegelte ab: "Diese 10.000 Rückläufer sind bei 730.000 Wahlberechtigten eine vergleichsweise sehr geringe Quote." Bei vergangenen Wahlen und in anderen Kommunen sei diese teilweise deutlich höher. Zudem weist Schürmann darauf hin, dass das Wählen auch ohne Benachrichtigungszettel möglich sei: "Es gibt keinen Grund, nicht zur Wahl zu gehen."
Zuerst hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet. Wie Schürmann erklärt, gibt es für das Fehlen der Benachrichtigungen verschiedene Gründe. "Manchmal sind das schlicht Meldefehler - wenn Leute wegziehen, aber noch in Köln gemeldet sind, zum Beispiel, in anderen Fällen gibt es Probleme bei der Zustellung am Haus." Dazu zähle zum Beispiel, dass an manchen Häusern kein Briefkasten angebracht sei, bei anderen stehe kein Name darauf.
Schürmann sagte zudem, dass die private Zustellfirma im Gegensatz zur Post für viele Häuser, in denen der Briefkasten im Inneren zu finden ist, keine Schlüssel habe - und entsprechend, wenn niemand zu Hause sei, nicht hineinkomme. "Der Zusteller kooperiert aber schon jetzt teilweise mit der Post, sodass dieser Faktor im Vergleich zu vergangenen Wahlen erheblich eingeschränkt werden konnte".
In anderen Städten in der Region gibt es allerdings keine vergleichbaren Probleme. Das ergab an eine Anfrage unserer Redaktion an die städtischen Presseämter von Düsseldorf, Duisburg, Essen, Krefeld, Leverkusen und Neuss. Hier war lediglich von einzelnen Rückläufern die Rede, die aber - so sagt es Anne Braun vom Presseamt der Stadt Düsseldorf - ganz normal seien. "Probleme wie in Köln haben wir hier Gott sei Dank nicht", sagt etwa der Duisburger Stadtsprecher Jörn Esser, und auch der Essener Pressereferent Martin Rätzke berichtet: "Bis auf Einzelfälle gab es in Essen in diesem Jahr keinerlei Probleme".
Lediglich in Mönchengladbach waren ebenfalls etwa 2300 Rückläufer zu verzeichnen, wie Stadtsprecher Dirk Rütten sagt. Diese sind ihm zufolge aber leicht zu erklären: einerseits durch Meldefehler, andererseits durch eine erfolglose Zustellung vor Ort. Die Verwaltung werde die Fälle aber im Nachgang prüfen, so Rütten, "um um unseren Datenbestand korrigieren zu können".
Derweil ist zudem eine steigende Tendenz zur Briefwahl festzustellen. Das berichten etwa die Presseämter von Düsseldorf, Essen und Leverkusen. Gründe dafür konnte die Leverkusener Stadtsprecherin Julia Trick allerdings nicht nennen. Auch Anne Braun von der Stadt Düsseldorf verwies lediglich darauf, dass bis zur letzten Woche knapp 60.000 Briefwahlanträge eingegangen seien - und man damit erwarte, die 66.000 Anträge von der letzten Landtagswahl im Jahr 2013 deutlich zu übertreffen.
