"Sonntagsfrage" in NRW Keine Mehrheit mehr für Rot-Grün
Düsseldorf · Die AfD würde nach einer Prognose des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum die drittstärkste Partei im Landtag. Im Direktvergleich liegt Ministerpräsidentin Kraft deutlich vor Herausforderer Laschet.
Das ist Hannelore Kraft
Wenn am nächsten Sonntag in Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen stattfänden, hätte Rot-Grün keine Mehrheit mehr. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Institut Mentefactum im Auftrag unserer Redaktion vorgenommen hat. Die SPD käme demnach auf 31 Prozent der Wählerstimmen. Bei der letzten NRW-Wahl 2012 hatte sie noch 39,1 Prozent erreicht. Auf die Grünen würden elf Prozent entfallen — genau so viel wie 2012 mit 11,3 Prozent. Zusammen kämen SPD und Grüne aber nur noch auf 42 Prozent. Das würde nicht reichen, um die bisherige rot-grüne Koalition unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) fortzuführen.
Für die CDU würden sich laut Umfrage 27 Prozent der Wähler ab 18 entscheiden. Das wäre keine Verbesserung gegenüber dem Wahldesaster von 2012, als die CDU wegen des unklaren Kurses ihres damaligen Vorsitzenden Norbert Röttgen auf 26,3 Prozent abrutschte.
Drittstärkste Partei wäre die Alternative für Deutschland (AfD), die laut Umfrage bei 13 Prozent rangiert. Die AfD wäre damit erstmals im Düsseldorfer Landtag vertreten. Von den Befragten, die angaben, bei einer Landtagswahl in NRW jetzt AfD zu wählen, hatten 2012 noch 18 Prozent bei der SPD ihr Kreuz gesetzt; 13 Prozent hatten sich für die CDU entschieden und fünf Prozent für die FDP.
FDP würde 5-Prozent-Hürde locker überspringen
Sicher im Landtag vertreten wäre auch die FDP mit acht Prozent — das ist ebenso viel wie 2012 (8,6 Prozent). Die Linke liegt bei fünf Prozent, könnte also die Sperrhürde überwinden und ins Düsseldorfer Parlament zurückkehren, aus dem sie 2012 herausgewählt worden war. Keine Rolle spielen dagegen die Piraten, die 2012 noch 7,8 Prozent erzielt hatten. Sie fallen nun unter die Rubrik Sonstige, die zusammen auf drei Prozent kommen.
Sechs Parteien im Landtag
Insgesamt gäbe es nach dieser Umfrage sechs Parteien im neuen Landtag — so viele wie noch nie. Eine Regierungsbildung dürfte außerordentlich schwierig werden. Zwar wäre theoretisch eine Ampelmehrheit aus SPD, FDP und Grünen möglich, doch FDP-Chef Christian Lindner hat eine solche Konstellation bereits kategorisch ausgeschlossen. Ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen — die sogenannte Jamaika-Koalition — käme nur auf 46 Prozent. Bei einem rot-rot-grünen Bündnis, also von SPD, Linkspartei und Grünen, wären es 47 Prozent. Kraft hat in einem Interview mit unserer Redaktion zwar bekräftigt, dass sie die Linkspartei weder für regierungsfähig noch für regierungswillig hält, doch zugleich hatte sie eine "Ausschließeritits" abgelehnt. Das bedeutet, dass sie wie nach der vorletzten Landtagswahl 2010 durchaus Sondierungsgespräche mit der Linken führen könnte.
Große Koalition sehr wahrscheinlich
Angesichts der möglichen Parteienvielfalt im Düsseldorfer Landtag wäre nach der Wahl vom 14. Mai 2017 nach derzeitigem Stand die Bildung einer großen Koalition von SPD und CDU unter Führung von Hannelore Kraft die wahrscheinlichste Lösung. Nach unserer Umfrage liegt die Ministerpräsidentin in der Wählergunst deutlich vor Armin Laschet. Auf die Frage, wen sie bei einer Direktwahl als Regierungschef in NRW wählen würden, entschieden sich 55 Prozent der Befragten für Kraft und lediglich 30 Prozent für Laschet. Neun Prozent würden keinen von beiden wählen; sechs Prozent machten keine Angaben.
Fakt ist aber auch: Nur drei Fünftel der befragten NRW-Bürger könnten oder wollten sich jetzt im Falle einer Landtagswahl für eine Partei entscheiden. 18 Prozent würden nicht wählen gehen; 19 Prozent sagten "weiß nicht" oder machten keine Angaben.
Für die repräsentative Umfrage von Mentefactum (Klaus-Peter Schöppner) wurden insgesamt 1004 Personen ab dem Wahlalter 18 befragt; die Erhebung der Daten erfolgte im Zeitraum 30. August bis 6. September.
