Turbo-Abi Was Sie zum G9-Volksbegehren in NRW wissen müssen
Düsseldorf · Seit Jahren tobt der Streit über die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren in NRW. Ein Volksbegehren soll den Landtag nun dazu bringen, neu über das Gesetz zu entscheiden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
G8 – Das sagt die Basis
- Worum geht es?
2013 machten in NRW zum ersten Mal Schüler nach acht Jahren Abitur. Schon vor der Einführung dieses sogenannten G8-Modells gab es viel Kritik. Gegner bemängeln die Konzeptlosigkeit, die Überlastung der Schüler und die schlechte Qualität der Schulausbildung. Befürworter sagen, die Schüler kämen schneller an die Unis und somit auch schneller auf den Arbeitsmarkt. Einigen Schulen wurde es 2011 in einem Modellversuch erlaubt, zu G9 zurückzukehren.
- Was beinhaltet das Volksbegehren?
Initiiert hat das Volksbegehren der Zusammenschluss "G9-jetzt". Die Elterninitiative ruft alle Gegner des sogenannten Turbo-Abis dazu auf, sich in die Unterschriftenlisten einzutragen. Das Volksbegehren ist auf das Land Nordrhein-Westfalen begrenzt. Mit dem Volksbegehren geht ein Gesetzentwurf der Initiative einher, der de facto die Wiedereinführung des Abiturs nach neun Jahren (G9) bedeutet.
- Wo kann man unterschreiben?
Seit Donnerstag liegen in den Rathäusern und Stadtverwaltungen im Land die Unterschriftenlisten aus. Jede der 396 Kommunen muss in mindestens einem Bürgerbüro eine Liste auslegen. Größere Kommunen wie Düsseldorf müssen aber mehrere Möglichkeiten anbieten, die Unterschriften zu leisten. Die Bürgerämter müssen außerdem an vier Sonntagen geöffnet haben, damit wirklich alle Gelegenheit haben zu unterschreiben. Auf der Internetseite der Initiative "G9-jetzt" ist es möglich, sich registrieren zu lassen und dann Unterschriftenlisten herunterzuladen, wenn man selbst sammeln möchte. Online zu unterschreiben, wie bei einer Online-Petition ist hingegen nicht möglich.
Hier liegen die Listen zum G9-Volksbegehren in NRW aus
- Wie lange läuft das Volksbegehren?
In den kommunalen Ämtern liegen die Unterschriftenlisten bis zum 7. Juni 2017 aus. Die Initiative hat aber insgesamt ein Jahr Zeit, Unterschriften von Turbo-Abi-Gegnern zu sammeln.
- Wer kann unterschreiben?
Es gilt das Landeswahlgesetz. Unterschreiben darf also jeder Wahlberechtigte. Beim Amt muss man dazu seinen Personalausweis vorlegen.
- Wie viele müssen unterschreiben?
Acht Prozent der deutschen Wahlberechtigten über 18 Jahre im Land NRW müssen unterschreiben. So ergibt sich ein Quorum von etwas über eine Million Unterschriften.
- Was passiert, wenn genügend Unterschriften zusammenkommen?
Nach Ablauf der Frist muss der Landeswahlausschuss feststellen, ob es genügend Unterschriften gibt. Sollte das der Fall sein, muss die Landesregierung das Volksbegehren mit einer eigenen Stellungnahme an den Landtag weiterleiten. Das Landesparlament wiederum muss binnen sechs Monaten entscheiden, ob es dem Gesetzentwurf des Volksbegehrens zustimmt oder nicht.
- Was passiert in dem einen oder anderen Fall?
Schließt sich der Landtag mehrheitlich dem Volksbegehren an, können sich die G9-Initiatoren als Sieger betrachten: Dann würde NRW zum Abitur nach neun Gymnasialjahren zurückkehren. Lehnt der Landtag ab, kommt es zwangsläufig zu einem Volksentscheid über den Gesetzentwurf. Dazu wären über drei Millionen Stimmen nötig, wobei dann die Bürger das letzte Wort haben.
- Was passiert nach den Landtagswahlen 2017?
Da im Mai 2017 Wahlen anstehen, könnte die Landesregierung 2018 nach dem Ende des Unterschriftenzeitraums eine andere sein. Bis auf die Partei "Die Linke" und die AfD wollen die anderen Parteien in NRW aber am G8-Modell festhalten und es auf die eine oder andere Weise reformieren und eine flexiblere Handhabung ermöglichen (wie, lesen Sie hier).
