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Thomas Kutschaty als SPD-Chef und Spitzenkandidat für NRW-Wahlen nominiert

Entscheidung des SPD-Landesvorstands : Thomas Kutschaty als Parteivorsitzender und NRW-Spitzenkandidat nominiert

Nach dem Präsidium der NRW-SPD hat jetzt auch der Landesvorstand Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty für den Vorsitz der Partei und als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2022 in Nordrhein-Westfalen nominiert.

Das teilte der Landesverband am späten Freitagabend nach einer Sitzung in Düsseldorf mit. Ein Landesparteitag am 6. März muss dem Vorschlag noch zustimmen.

Das Team um den ehemaligen Justizminister Kutschaty soll durch Nadja Lüders als Generalsekretärin, Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link und Dörte Schall als stellvertretende Vorsitzende und André Stinka als Schatzmeister ergänzt werden. Außerdem hat der Landesvorstand Rolf Mützenich für den Spitzenplatz der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Mützenich ist Chef der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin.

Kutschaty soll die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen aus der Krise führen. Der bisherige Parteichef und Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann hatte nach einem monatelangen Machtkampf im mitgliederstärksten Landesverband in dieser Woche auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Mützenich und Kutschaty dankten Hartmann, dass er seine eigenen Ambitionen zugunsten einer gemeinsamen Lösung zurückgestellt habe. Mützenich sagte, Hartmann „bleibt eine wichtige Stimme in der Bundestagsfraktion“. Der Bundestagsabgeordnete Hartmann hatte die NRW-SPD seit 2018 von Berlin aus geführt. Dies war von Anfang an als Nachteil gesehen worden.

Kutschaty sagte: „Wir haben personelle Geschlossenheit, das ist das A und O, um erfolgreich auch Wahlen bestehen zu können.“ Bei der CDU sei das noch nicht der Fall. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sei zwar zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt worden. Aber der Richtungsstreit in der CDU schwele weiter, die Kanzlerkandidatur sei nicht geklärt und offen sei, wer neuer CDU-Landesvorsitzender als Nachfolger Laschets werde.

Zugleich schaltete Kutschaty auf Attacke um. Aus Laschets Devise von „Maß und Mitte“ sei in NRW „viel Mittelmäßigkeit“ geworden, sagte er. „Manchmal habe ich den Eindruck, Armin Laschet fährt auf der Mittelspur und kommt nicht so richtig voran. Wir setzen den Blinker und fahren jetzt dran vorbei.“

(mba/dpa)