Streit um die Maskenpflicht Tests in Schulen sollen im nächsten Jahr weitergehen
Düsseldorf · Die SPD-Opposition wirft der Schulministerin Augenwischerei bei den Infektionszahlen vor und sieht einen sprunghaften Anstieg bei Schülern. Die jüngsten Zahlen der Landesregierung enthalten die Folgen der Abschaffung der Maskenpflicht noch nicht in nennenswertem Umfang.
Die Selbsttests in nordrhein-westfälischen Schulen sollen auch im kommenden Jahr beibehalten werden. Die finanziellen Mittel müsse der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages dafür aber noch freigeben, räumte Schulstaatssekretär Mathias Richter am Mittwoch ein. Nach dem Willen der Landesregierung sollen aber sowohl die PCR-Lollitests an Grund- und Förderschulen als auch die Antigen-Selbsttests an weiterführenden Schulen fortgesetzt werden. Vorige Woche hatte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) Schulen aufgefordert, sich für alle Fälle Vorräte an Tests zurückzulegen, damit es keine Engpässe gebe.
Im Streit um das Ende der Maskenpflicht warf die SPD-Opposition der Schulministerin Augenwischerei vor. Die Landesregierung versuche zu verschleiern, dass die positiven Corona-Fälle in den Schulen um ein Vielfaches gestiegen seien, sagte SPD-Fraktionsvize Jochen Ott und fügte hinzu: „Als die Maskenpflicht noch galt, wurden zuletzt ca. 1500 Schülerinnen und Schüler positiv getestet. In der vergangenen Woche sind es nun rund 3.500 Infektionen mehr. Das ist ein sprunghafter Anstieg um mehr als 50 Prozent.“ Dennoch habe die Landesregierung die Wiedereinführung der Maskenpflicht im Kabinett noch nicht einmal erwogen. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Debatten dazu intensiver werden. Die Landesregierung sollte sie nutzen, um die Konflikte nicht größer werden zu lassen. Sowohl wir als auch die Betroffenen würden es ihr danken“, so Ott.
Schulministerin Gebauer hatte die Auswirkungen der Pandemie auf den Schulbetrieb am Vortag hingegen als „unauffällig“ bezeichnet. An den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen seien insgesamt 2.129.141 Schnelltests durchgeführt, von denen 1.588 positiv ausfielen (0,07 Prozent, in der Vorwoche 0,06 Prozent). Die Zahlen enthalten allerdings noch so gut wie gar keine Zahlen zu den Folgen der Abschaffung der Maskenpflicht, denn die Ministerin bezog sich auf den Zeitraum vom 28. Oktober bis 3. November 2021. Die Maskenpflicht am Sitzplatz endete in NRW erst am 2. November. Am selben Tag wurden auch die Quarantäneregeln erst verschärft. Mit Stichtag 3. November befanden sich dem Schulministerium zufolge landesweit 16.402 Schüler (0,8 Prozent nach 0,5 Prozent in der Vorwoche) in einer behördlich angeordneten Quarantäne. Es sei mit einer höheren Zahl gerechnet worden aufgrund der geänderten Regelungen, hatte das Ministerium dies interpretiert.
Gebauer mahnte am Mittwoch im Schulausschuss, weder über Lehrkräfte, noch über Schulleitungen oder die Kommune Druck auf Schüler auszuüben, die ihre Maske nicht ablegen wollen. Freiwillig dürfe sie aber weiter getragen werden.
