Kommunalfinanzen Städtetags-Vize von NRW fordert Corona-Schuldenschnitt

Essen · Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hat seinen Parteifreund Hendrik Wüst aufgefordert, die Städte finanziell besser auszustatten. Als Ansatzpunkt sieht er die Corona-Kredite.

 Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen.

Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Die NRW-Städte fordern von der neuen Landesregierung Antwort auf die Frage, wie die Kommunen handlungsfähig bleiben können. Der stellvertretende Vorsitzende des NRW-Städtetags, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), sagte unserer Redaktion: „Die CDU muss die Kommunalpartei bleiben. In den Städten und Gemeinden ist die Politik nicht abstrakt, sondern sehr konkret. Es geht um Lebensqualität. Aber dafür braucht es Spielräume.“ Kufen räumte ein, dass der Bund mit der Übernahme weiter Teile der Kosten der Unterkunft für eine Entspannung der Situation gesorgt. „Das ist für die Städte im Ruhrgebiet, die beispielsweise Integrationsanstrengungen für ganz Deutschland leisten, eine wichtige Unterstützung. Wenn ich wählen müsste zwischen einem Altschuldenfonds und den Kosten der Unterkunft würde ich immer Letzteres wählen.“