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Für Arbeit im Parteivorstand: Spitzenkandidat will Gehalt für Piraten

Für Arbeit im Parteivorstand : Spitzenkandidat will Gehalt für Piraten

Der Spitzenkandidat der Piraten-Partei in NRW, Joachim Paul, fordert Geld für die Arbeit in der Partei. Ein Führungsamt nur ehrenamtlich auszuüben, gehe gar nicht, sagte er.

"Wenn Piraten als Abgeordnete im Parlament sitzen und Diäten bekommen, kann es nicht sein, dass der Parteivorstand unbezahlt bleibt. Dann gibt es keine Balance mehr", sagte er dem Vorabbericht vom Freitag zufolge. "Professionalisierung heißt auch: Ich muss mich sorgenfrei um die Belange der Bürger kümmern können", sagte er dem "Spiegel".

Paul verlangte auch auf anderen Gebieten Veränderungen, die die Piraten den etablierten Parteien ähnlicher machen würden.

Dazu gehören die Positionierung zu einem breiteren politischen und wirtschaftlichen Themenspektrum und eine Begrenzung des streng basisdemokratischen Prinzips. "Wir müssen unsere Kompetenz beweisen. Es schadet uns, wenn wir ahnungslos rüberkommen", sagte Paul. Seine Partei müsse sich zu allen Themen positionieren, auch in der Wirtschafts- und Außenpolitik.

Autonomie der Fraktion

Das müsse schnell geschehen. "Wir wollen schließlich zur Bundestagswahl antreten, und die kann ja schneller kommen als 2013." Sollten die Piraten am 13. Mai in den Düsseldorfer Landtag einziehen, könnten sie vom streng basisdemokratischen Prinzip der Partei Abstand nehmen. "Wir werden nicht in allem immer sofort die Basis befragen können", sagte Paul. Eine Fraktion brauche auch eine gewisse Autonomie.

Auch der frühere Berliner Landesvorsitzende Gerhard Anger sagte weitere Veränderungen seiner Partei voraus. "Ich sehe jetzt schon die Gefahr, dass sich auch bei uns wieder der ähnliche Typ durchsetzt wie in anderen Parteien", sagte er dem "Spiegel". In Berlin waren die Piraten im vergangenen September zum ersten Mal in ein Landesparlament eingezogen. Im Februar gab Anger den Landesvorsitz wegen der Doppelbelastung mit seinem Beruf auf.

Einzug in Landesparlamente

Inzwischen sitzen die Piraten auch im saarländischen Landtag und dürften auch in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein in die Landesparlamente einziehen. Auf Bundesebene liegt die Partei im jüngsten ARD-Deutschlandtrend bei zehn Prozent, bei Forsa gar bei zwölf Prozent. In der ARD-Umfrage zeigte sich, dass die Piraten vor allem von der Enttäuschung vieler Wähler über andere Parteien profitieren.

Nur 22 Prozent gaben an, die Piraten wählen zu wollen, weil sie von deren Qualitäten überzeugt seien. Gleichzeitig vertraten nahezu zwei Drittel (61 Prozent) die Meinung, dass die Piraten nur eine vorübergehende Erscheinung sind und wieder von der politischen Bildfläche verschwinden werden.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Parteitag der NRW-Piraten in Soest

(REU)