Sitzung am Dienstag Fraktion tagt nach Kutschaty-Rücktritt als SPD-Landeschef
Düsseldorf · Thomas Kutschaty stand bisher sowohl an der Spitze der NRW-SPD als auch der SPD-Landtagsfraktion. Tritt er nun auch als Fraktionschef zurück? Mit seinem Rückzug von der Parteispitze steht diese Frage im Raum. Eine Antwort soll es voraussichtlich am Dienstag geben.
Das ist Thomas Kutschaty
Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty als SPD-Landesvorsitzender stehen auch Gespräche in der Landtagsfraktion an. Ob Kutschaty Fraktionschef im Landtag von Nordrhein-Westfalen bleibt, war nach einer außerordentlichen Sitzung des Landesvorstandes der SPD am Freitagabend in Dortmund zunächst weiter offen. „Thomas Kutschaty hat am Donnerstag gesagt, dass er sich über die Situation auch mit den Gremien der Landtagsfraktion austauschen werde. Die nächste Fraktionssitzung ist am kommenden Dienstag“, sagte der Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Hahn, am Samstag in einem kurzen Statement der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.
Eine Sondersitzung der SPD-Landtagsfaktion sei nicht geplant, hatte zuvor der stellvertretende Pressesprecher Markus Herbert Weske der dpa gesagt. Er verwies darauf, dass wegen der Plenarwoche am Montag Gremien der Landtagsfraktion tagen würden. Am Dienstag stehe die turnusmäßige Fraktionssitzung an.
Nach dem Rücktritt von Kutschaty als Landesvorsitzender soll sein bisheriger Stellvertreter Marc Herter übergangsweise für einige Monate den Vorsitz des größten SPD-Landesverbands übernehmen. Mit dieser Aufgabe betreute der Landesvorstand den 48-Jährigen bei der außerordentlichen Sitzung am Freitagabend in Dortmund. Der ursprünglich für den 6. Mai geplante Parteitag in Münster, auf dem eine neue SPD-Landesspitze gewählt werden sollte, wird auf August verschoben. Wer dann für den Vorsitz womöglich kandidieren werde, spielte den Angaben zufolge bei der Krisensitzung keine Rolle. Die NRW-SPD will eine strategische Neuausrichtung in Angriff nehmen.
Kutschaty war am Donnerstag - gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl - als Landeschef seiner Partei zurückgetreten. Intern hatte es verstärkt Kritik am Kurs des 54-Jährigen gegeben, der auch Fraktionschef im NRW-Landtag sowie stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist. Auslöser seines Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in NRW, mit der Kutschaty im Präsidium durchfiel. Herter äußerte sich am Freitagabend zur Frage des Fraktionsvorsitzes nicht konkret. Solche Fragen seien allein Angelegenheit der Fraktion - und der Landesvorstand der NRW-SPD habe großen Respekt vor Entscheidungen der Landtagsfraktion, hieß es.
Die SPD ist mit 56 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen nach der CDU (76). Sie ist damit die größte Oppositionsfraktion gegenüber der schwarz-grünen Landesregierung. Der Interims-Chef der NRW-SPD, Herter, ist kein Landtagsabgeordneter.
