Inflation und Energiekrise SPD fordert bessere Armutsbekämpfung – und kurzfristig Gutscheine für Thermostate
Düsseldorf · Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen verlangt „quartiertsbezogene“ Bekämpfung von Armut und kurzfristig Maßnahmen, um die Folgen der Energiekrise abzufedern – auch mit Hilfen zum Energiesparen für Bürger.
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Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert angesichts der steigenden Energiepreise praktische Hilfen für Menschen mit wenig Geld. Langfristig seien Initiativen für „quartiersbezogene Armutsbekämpfung“ notwendig, so die stellvertretende Fraktionschefin Lisa-Kristin Kapteinat. Das Land könne Städte dabei unterstützen, kommunale Soziallotsen einzustellen.
„Zudem setzen wir uns für ein Landesprogramm zur Stärkung des sozialen Arbeitsmarkts von acht Millionen Euro ein. Dieses soll einen speziellem Fokus auf Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit haben. So gelingt es, Armut auch nachhaltig zu verringern“, so Kapteinat weiter. In NRW gebe es besonders viele Menschen, die über geringe Einkünfte verfügen. „Laut Armutsbericht 2022 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes liegt die Armutsquote in NRW bei 18,7 Prozent. Im Ruhrgebiet sind es sogar 21,1 Prozent.
Kurzfristig solle das Land ebenfalls auf die steigenden Energiepreise reagieren, mit einem „Sofortprogramm“, über das Menschen rasch entlastet würden. Unter anderem regte Kapteinat eine lebensnahe Info-Kampagne zum Energiesparen sowie ein Gutscheinprogramm für Menschen in Armut an, über das die Betroffenen Geräte wie Thermostate anschaffen könnten.
Ferner forderte sie, die Hartz-IV-Regelsätze um mindestens zehn Prozent zu erhöhen und eine Erhöhung des Mindestlohns auf 13 Euro in Betracht zu ziehen.
