Kein „kommunaler Flickenteppich“ Landesregierung strebt einheitliche Regelung zu Schutzmasken an
Düsseldorf · Ein Bundesland nach dem anderen kündigte am Dienstag eine Schutzmaskenpflicht für Läden und den Öffentlichen Nahverkehr an – NRW nicht. Die Landesregierung registriert, dass einzelne Städte vorpreschen. Nun sucht sie nach einer gemeinsamen Linie.
Nach dem Vorstoß der Stadt Münster zu einer Maskenpflicht und weiteren Rufen von Kommunalpolitikern in diese Richtung sucht die NRW-Landesregierung nach einer gemeinsamen Linie für das Land. „Wir haben ein Interesse, dass wir einheitliche Regelungen bekommen“, sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstag in Düsseldorf. Das sei für die Bürger besser als „ein kommunaler Flickenteppich von Regelungen“.
Die Landesregierung habe den Schritt der Stadt Münster wahrgenommen und stehe im „intensiven Austausch“ mit der „kommunalen Familie“. So solle in einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunen besprochen werden, wie sich die Lage in den Innenstädten entwickle, um möglicherweise darauf weiter reagieren zu können, so Scharrenbach.
Scharrenbach und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ließen am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz offen, ob es in Nordrhein-Westfalen - wie bereits in vielen anderen Bundesländern - eine allgemeine Maskenpflicht im Handel und Öffentlichen Nahverkehr geben wird. „Wir heben Schritt für Schritt Beschränkungen auf und müssen auf der anderen Seite die hohen Anforderungen an medizinischen Schutz und Hygiene sicherstellen“, sagte Pinkwart. Er verwies darauf, dass es von Bund und Ländern gemeinsam bisher nur die dringende Empfehlung zum Tragen von Schutzmasken gebe.
