NRW Planungspanne bei Breitband-Ausbau

Düsseldorf · NRW-Bauminister Groschek will keine Leerrohre auf Vorrat verlegen lassen.

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Fachleute und die Opposition im Landtag werfen Landesbauminister Michael Groschek (SPD) vor, den Ausbau des schnellen Internets in Nordrhein-Westfalen zu blockieren. Die Experten fordern, dass Groschek bei Straßenneubauten den systematischen Einbau von Leerrohren vorschreibt. Durch diese könnten Telefonfirmen oder Nutzer später ohne Aufwand Datenautobahnen für schnelles Internet verlegen.

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"Es ist unwirtschaftlich, dass beim Straßenbau nicht vorsorglicher gedacht wird. Die Zusatzkosten für das Legen von Leerrohren sind minimal", sagte Joachim Selzer, Chef des Straßen- und Tiefbauverbands NRW. Die Folgen für die Praxis schilderte Beate Wiemann vom Bauindustrieverband NRW: "132 Millionen Euro an Zuschüssen des Bundes für den Breitbandausbau warten darauf, verteilt zu werden. Doch anstatt direkt Leerrohre zu verlegen, reißen die Kommunen nur wenige Monate nach einer Baustelle die Straße direkt wieder auf." Groschek argumentiert mit Zuständigkeiten: Leerrohre würden deshalb nicht pauschal bei Straßenbauarbeiten verlegt, weil die Investitionen des Ministeriums "alleine zu Zwecken des Straßenbaus gerechtfertigt und finanziell abgesichert" seien, sagt sein Sprecher. Nur bei Autobahn- und Brückenneubauten seien solche Leerrohre Standard.

Formell ist für den Breitband-Ausbau in NRW das Wirtschaftsministerium zuständig; Groschek verantwortet den Straßenbau. Offenbar kommen die beiden Ressorts beim Thema Internet nicht zusammen. Auch in der Novelle der Landesbauordnung, die Groschek vorbereiten lässt, spielt das Thema Leerrohre keine Rolle. Der Internet-Experte der CDU im Landtag, Hendrik Wüst, sagt dazu: "Anstatt Leitungen legen zu lassen, steht Bauminister Michael Groschek selbst auf der Leitung."

Die Fachwelt ist aber übereinstimmend der Auffassung, dass der systematische Einbau von Leerrohren in allen neuen Straßen und auch bei neuen Gebäuden den Ausbau des schnellen Internets entscheidend beschleunigen würde. "Das würde helfen", sagte Telekom-Chef Tim Höttges. Auch sein Wettbewerber Lutz Schüler, Chef von Unity Media, sagte: "Das obligatorische Verlegen von Leerrohren würde die Kosten für den weiteren Ausbau des Internets deutlich senken."

(RP)
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