Eigentlich im September Städte stellen Termin für Kommunalwahl infrage

Düsseldorf · In der Corona-Krise wackelt der Zeitplan der Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl Mitte September. Die Landesregierung sieht aber bisher keinen Grund für eine Verschiebung.

 Stimmabgabe bei der Wahl (Symbolbild).

Stimmabgabe bei der Wahl (Symbolbild).

Foto: dpa/Uwe Anspach

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW haben erhebliche Zweifel, dass sich der Termin für die Kommunalwahl am 13. September halten lässt. In einem Brief des Städte- und Gemeindebundes, des Städtetags und des Landkreistags an das NRW-Innenministerium, der unserer Redaktion vorliegt, bitten sie „um zeitnahe Prüfung aller Handlungsoptionen“: Auch eine mögliche Verschiebung der Kommunalwahl könnte eine Option sein, „obgleich dies vor dem Hintergrund der ohnehin schon verlängerten Wahlperiode möglicherweise rechtliche Fragen aufwirft“. Nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs in Münster zum Zuschnitt der Wahlkreisbezirke war der Termin bereits einmal verschoben worden.