Hoffnung auf Comeback? Rüttgers lehnte Fraktionsvorsitz ab
Jürgen Rüttgers hat offenbar freiwillig auf den Fraktionsvorsitz im Landtag verzichtet. Die CDU dementierte am Sonntag einen anderslautenden Medienbericht. Unklar ist hingegen, ob Rüttgers auf eine zweite Chance nach einem möglichen Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung hofft.
Chronik zum Koalitionspoker in NRW
Der scheidende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers hat bei einer Sitzung des geschäftsführenden CDU-Landesvorstands am Freitag nicht durchblicken lassen, dass er neben seinem Posten als Landeschef der Partei auch den Fraktionsvorsitz im Landtag übernehmen wolle.
Das stellte ein CDU-Sprecher am Sonntag in Düsseldorf klar und dementierte damit den entsprechenden Passus eines Berichts in der "Welt am Sonntag". Das Blatt hatte berichtet, bei den Teilnehmern der Vorstandssitzung sei es auf kollektive Ablehnung gestoßen, dass Rüttges den Fraktionsvorsitz übernehme.
Aus Parteikreisen erfuhr die Nachrichtenagentur ddp, dass Rüttgers direkt zu Beginn der Sitzung in seinem Eingangsbericht seinen Verzicht auf den Fraktionsvorsitz erklärt habe.
Als mögliche Kandidaten für den Fraktionsvorsitz gelten laut "Welt am Sonntag" NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Familienminister Armin Laschet und CDU-NRW-Generalsekretär Andreas Krautscheid.
Das Blatt hatte unter Berufung auf Düsseldorfer CDU-Kreise außerdem berichtet, dass Rüttgers offenbar hoffe, bei möglichen Neuwahlen noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei nominiert zu werden. Rüttgers gehe davon aus, dass die rot-grüne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft (SPD) nicht lange halten werde, sollte sie überhaupt an die Macht kommen. Wenn dann vielleicht schon im nächsten Jahr neu gewählt werden müsse, wolle er möglicherweise noch einmal antreten. Auch deshalb behalte er bis zum Frühjahr nächsten Jahres den Parteivorsitz der CDU in Nordrhein-Westfalen, hieß es weiter.
Rüttgers hatte nach der Landesvorstandssitzung seiner Partei am Samstag bekannt gegeben, dass er bei der Ministerpräsidentenwahl Mitte Juli nicht gegen die SPD-Kandidatin Kraft antreten werde. Er begründete seine Entscheidung damit, dass er sich für eine große Koalition eingesetzt habe. Er werde jetzt nicht im Landtag antreten, "um als Gegenpol zu einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit zur Verfügung zu stehen". Den CDU-Landesvorsitz will Rüttgers nach Parteiangaben aber vorerst behalten.
Kraft will sich voraussichtlich Mitte Juli zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung wählen lassen. SPD und Grüne haben im Landtag zusammen 90 Abgeordnete und damit zehn mehr als CDU und FDP; die Linkspartei stellt elf Abgeordnete. Damit fehlt Rot-Grün ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Kraft könnte aber dennoch bereits im ersten Wahlgang zur Regierungschefin gewählt werden, wenn sie außer von SPD und Grünen auch eine oder mehr Stimmen etwa von den Linken erhalten würde.
