Rücktritt von Monika Düker: Grüne zeigen Flagge — aber leider die falsche

Rücktritt von Monika Düker: Grüne zeigen Flagge — aber leider die falsche

Der Markenkern der Grünen in NRW wurde in den vergangenen Jahren immer weiter verwässert. Beim Thema Abschiebungen nach Afghanistan bleibt die Partei ihren Überzeugungen treu. Dies zeugt von Haltung. Immerhin.

Das schärfere Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizère (CDU) gegen abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan ist richtig: Ohne die konsequente Abschiebung von Flüchtlingen ohne Bleiberecht schwindet die Akzeptanz in der Bevölkerung für die anderen Flüchtlinge. Für die, die wirklich unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen. Endlich hat das auch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) eingesehen. Deshalb handelt er bei der Abschiebung von Afghanen jetzt anders als er zuvor gesprochen hat.

Dass die NRW-Grünen diese Kehrtwende nicht mitmachen, verdient trotzdem Respekt. Dem Koalitionspartner fünf Monate vor der Landtagswahl einen Rücktritt vor die Füße zu werfen, zeugt von Haltung. Davon könnten die NRW-Grünen durchaus mehr vertragen. Ihre ursprünglichen Positionen bei den Themen Kohleausstieg, Klimaschutzgesetz, Landesentwicklungsplan, Videoüberwachung und Bodycams für Polizisten ließen sie erkennbar bereitwillig vom Regierungspartner SPD weichspülen.

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Den grünen Markenkern verteidigten sie zuletzt fast nur noch in der Verkehrspolitik. Mit Monika Düker hat jetzt endlich mal wieder eine Grüne Flagge gezeigt. Zwar die falsche, aber immerhin.

(tor)
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