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Düsseldorf: Regulierung der Trödelmärkte kommt nicht voran

Düsseldorf : Regulierung der Trödelmärkte kommt nicht voran

Das geplante Regulierungsgesetz für Trödelmärkte kommt nicht voran. Rechtliche Prüfungen in Detailfragen dauerten an, heißt es in einem Bericht von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD). Der Wirtschaftsausschuss will sich an diesem Mittwoch mit dem Thema beschäftigen.

Mit Sicherheit könne gesagt werden, dass es bei dem Arbeitstitel "Marktgesetz" nicht bleiben werde, berichtete Duin in der Vorlage. "Dieser Begriff würde suggerieren, dass Eingriffe in das bestehende Marktrecht nach der Gewerbeordnung vorgenommen werden, was ausdrücklich nicht beabsichtigt ist." Unverändert gehe es aber darum, "das Schutzkonzept des Landes für Sonn- und Feiertage maßvoll anzupassen". Bestätigt ist inzwischen immerhin die Mittelstandsverträglichkeit des Gesetzesvorhabens.

In NRW werden jährlich rund 3480 sonntägliche Floh- und Trödelmärkte veranstaltet. Vielfach bieten dort aber gewerbliche Händler Neuwaren an. SPD und Grüne haben sich in der Vergangenheit uneinig gezeigt, wie weit die Regulierung des Freizeitvergnügens gehen sollte. Die Grünen sehen keinen großen Handlungsbedarf.

(lnw)