Jürgen Rüttgers: Regierung war schuld CDU-Debakel in NRW

Jürgen Rüttgers : Regierung war schuld CDU-Debakel in NRW

Der scheidende nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers hat die Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl im Mai mit dem Verhalten der Bundesregierung in der Griechenland-Krise erklärt.

Erst sei wochenlang versichert worden, es werde keine staatliche Hilfe aus Deutschland für das marode griechische Finanzsystem geben, sagte Rüttgers der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Zwei Tage vor unserer Landtagswahl wurde dann entschieden, dass doch deutsche Milliarden für Athen bereitgestellt werden sollen. Die Unzufriedenheit mit dem schlechten Start von Schwarz-Gelb in Berlin hat sich direkt auf Nordrhein-Westfalen übertragen", sagte er.

Rüttgers, der durch die Wahlniederlage das Amt des Ministerpräsidenten verlor, billigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar zu, Gründe gehabt zu haben, so zu handeln. Doch fügte er hinzu: "Durch das Zögern entstand beim Wähler das Bedürfnis, einen Denkzettel auszustellen. Wir sind dabei auf der Strecke geblieben."

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hatte bei der Landtagswahl am 9. Mai zweistellige Verluste hinnehmen müssen. Das bevölkerungsreichste Bundesland wird nun von einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführt.

Rüttgers hatte nach der Wahlschlappe den Rückzug von seinen Parteiämtern angekündigt. Um den Vorsitz im Landesverband bewerben sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen und der frühere NRW-Integrationsminister Armin Laschet. Die Entscheidung fällt im November.

(AFP/felt)