Radwege-Ausbau war 2019 häufig Thema von Bürgerbegehren

Sechs Initiativen : Radwege-Ausbau war 2019 häufig Thema von Bürgerbegehren in NRW

Der Ausbau von Radwegen war 2019 eines der Topthemen bei Bürgerbegehren in NRW. Sechs Initiativen beschäftigten sich mit der Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur.

Das teilte der Verein „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Köln mit.In den Vorjahren sei dies noch gar kein Thema gewesen. Neben der landesweiten Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ wurden in Aachen, Bielefeld, Bonn, Essen und Welver Bürgerbegehren zum Ausbau des Radwegenetzes initiiert.

Ebenfalls sechs Begehren beschäftigten sich mit der Frage nach dem Erhalt oder Neubau von Rathäusern. Dies ist nach Angaben von „Mehr Demokratie“ seit Jahren ein Dauerbrenner unter den Themen.

2019 seien insgesamt 31 Bürgerbegehren neu eingeleitet und 18 Verfahren beendet worden, etwas weniger als 2018. Fast die Hälfte der abgeschlossenen Verfahren endete mit einem Erfolg für die Antragsteller.

Die Zahl unzulässiger Bürgerbegehren kletterte nach einem Tiefstand von 3 im Jahr 2018 nun wieder auf ihren Durchschnittswert von 8. Meistens waren die Fragestellungen ungenau oder die Begründungen unzureichend.

Seit Mai 2019 können Initiatoren ihr Bürgerbegehren bereits vor Beginn der Unterschriftensammlung vom Gemeinde- oder Stadtrat auf Zulässigkeit prüfen lassen. Dies sei zwar ein wichtiger Schritt. Jedoch müssten Gemeinderäte ihre Beratung über die Initiative und die Zulässigkeitsprüfung noch sinnvoller miteinander verknüpfen, forderte der Verein.

(seda/dpa)