Einsatzkräfte in NRW Polizisten ließen sich halbe Million Überstunden auszahlen
Düsseldorf · Mehrere Millionen Überstunden schieben Polizisten in NRW vor sich her. Eine halbe Million davon hat das Land im vergangenen Jahr an die Beamten ausgezahlt. Kosten: 10,5 Millionen Euro.
Die rund 40.000 Polizisten in Nordrhein-Westfalen haben sich im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Million Überstunden auszahlen lassen. Den Landeshaushalt habe dies 10,5 Millionen Euro gekostet, teilte das NRW-Innenministerium auf Anfrage mit. Der Bestand an angeordneter Mehrarbeit sei dadurch im Vergleich zum Vorjahr um 19 Prozent auf 2,9 Millionen Überstunden geschrumpft.
Dies sei möglich gewesen, weil der dazu zur Verfügung stehende Betrag per Nachtragshaushalt von acht auf 18 Millionen Euro aufgestockt worden war. Der Gesamtberg an Überstunden sei dabei allerdings noch größer: Zur angeordneten Mehrarbeit kommen noch die in Gleitzeit entstandenen Stunden, die abgefeiert werden müssen und nicht ausgezahlt werden.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW hatte sich für Lebensarbeitszeitkonten ausgesprochen, auf denen sich die Stunden summieren und mit denen man später zum Beispiel ein Sabbatjahr einlegen könnte.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) habe vor einigen Tagen angeordnet, dass Mehrarbeitsstunden aus dem Jahr 2015 und 2016 erst mit Ablauf der Jahre 2019 und 2020 verfallen und bis dahin durch Freizeit oder Auszahlung ausgeglichen werden können. Damit wurde der Verjährungszeitraum um je ein Jahr verlängert. Für die Auszahlung von Mehrarbeitsstunden seien im Haushalt 2018 und 2019 jeweils 16 Millionen Euro vorgesehen.
