Landtag von Nordrhein-Westfalen: Pirat provoziert mit Salafisten-Äußerung

Landtag von Nordrhein-Westfalen: Pirat provoziert mit Salafisten-Äußerung

Piraten-Mitglied Dirk Schatz hat in der Plenardebatte zu den Ursachen des Salafismus mit seiner Rede heftige Kritik ausgelöst. Schatz bekannte sich zunächst dazu, selbst zum Islam konvertiert zu sein und berichtete über die Diskriminierung, die seine Kopftuch tragende Schwiegermutter täglich erlebe.

Angesichts dieser Negativ-Erfahrungen dürfe "man sich nicht wundern", wenn sich Muslime radikalisierten, erklärte der Abgeordnete aus Hagen. Schatz war Kommissar bei der Polizei, ehe er 2012 für die Piraten in den Landtag einzog.

Politiker von SPD und FDP zeigten sich empört über die "Entgleisung". Mit dieser Äußerung verharmlose Schatz den Islamismus, kritisierte Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter aus Moers. "Einmal mehr stellen die Piraten unter Beweis, dass sie nicht politikfähig sind", sagte Yetim.

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Robert Orth, Innen-Experte der FDP aus Düsseldorf, erklärte, er sei "sprachlos". "Sollte jemand wegen seines Aussehens diskriminiert werden, ist dies schlimm", sagte der Liberale. "Aber das rechtfertigt keine Radikalisierung." Nach den Protesten entschloss sich der Piratenabgeordnete zu einer persönlichen Erklärung. Ihm liege es fern, Salafisten in Schutz zu nehmen. Er habe nur auf eine Tatsache hinweisen wollen. "Uns muss klar sein, dass Ausgrenzung Radikalisierung fördert", sagte der Politiker. Er trete beruflich und privat gegen jede Form von Gewalt ein.

Der Verfassungsschutz von NRW beobachtet rund 900 Salafisten. Vergangene Woche wurden vier Salafisten verhaftet, die Mordanschläge auf rechtsextreme Politiker geplant haben sollen.

(RP/csi)
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