Landtag NRW: Pieper soll Düngels Nachfolgerin werden

Landtag NRW : Pieper soll Düngels Nachfolgerin werden

Die Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag müssen sich neu zusammenraufen und ihr angeschlagenes Image polieren. Nach der Schulden-Affäre ihres zurückgetretenen Landtagsvizepräsidenten Düngel setzen sie auf Monika Pieper.

Nach der Schulden-Affäre ihres früheren Landtagsvizepräsidenten Daniel Düngel haben die Piraten im Düsseldorfer Landtag jetzt eine Nachfolgerin für das Amt nominiert.
Die Landtagsfraktion sprach sich am Dienstag mehrheitlich für Monika Pieper aus. Die 51-jährige Bochumerin hatte ihre Fraktion bereits wenige Monate nachdem die im Mai 2012 in den Landtag eingezogen war, als "lockeren Haufen ohne Regeln und Verbindlichkeiten" kritisiert. Anfang des Jahres war sie als Parlamentarische Geschäftsführerin der kleinsten Oppositionsfraktion des Landtags zurückgetreten.

Die Wahl des vierten Vizepräsidenten des Landtags steht in der nächsten Plenarsitzung am 10. September an. Es ist üblich, dass die übrigen Fraktionen dem Vorschlag folgen. Pieper betonte in einer Mitteilung: "Die kommenden Aufgaben im Präsidium werden nicht einfach. Es wird zunächst darum gehen, wieder Vertrauen zu gewinnen und auf Augenhöhe miteinander zu arbeiten."

Düngel war vor zwei Wochen unter dem Druck der Öffentlichkeit und seiner eigenen Fraktion zurückgetreten. Zuvor war bekanntgeworden, dass sechs Gläubiger beim Amtsgericht Oberhausen Haftbefehle gegen ihn beantragt hatten. Dem verschuldeten Politiker drohte sogar Beugehaft, weil er sich geweigert hatte, seine Vermögensverhältnisse offenzulegen.

In Umfragen lagen die Piraten in NRW zuletzt nur noch bei 2 Prozent Wählerzustimmung - nach 7,8 Prozent bei der Landtagswahl 2012. Fraktionschef Joachim Paul räumte ein: "Unsere Umfragewerte sind nicht die besten - aber wir geben nicht auf und arbeiten weiter hart daran, unsere politischen Themen einzubringen. Hierbei wird uns die besonnene Art von Monika Pieper sehr helfen."

Pieper erhielt von ihrer Fraktion 13 von 19 Stimmen; sie hatte drei Gegenkandidaten.

(lnw)