Online-Bürgerbeteiligung So soll Mitreden in NRW schöner, leichter und besser werden

Düsseldorf · Über das Internetportal „Beteiligung NRW“ sollen Menschen jetzt online leichter mitreden können bei politischen Entscheidungen oder Plänen von Städten, Kreisen oder dem Land. Das soll auch Akzeptanz schaffen.

 Beteiligung von zu Hause aus: Online sollen Bürger sich künftig bequemer in Prozesse einbringen können (Symbolbild).

Beteiligung von zu Hause aus: Online sollen Bürger sich künftig bequemer in Prozesse einbringen können (Symbolbild).

Foto: dpa-tmn/Christin Klose

Ob es darum geht, wie die Innenstadt umgestaltet werden soll, wo im Ort eine neue Kita gebaut wird oder ob es einen neuen Regionalplan zu diskutieren gilt: In Nordrhein-Westfalen soll Bürgerbeteiligung mit Online-Angeboten leichter und besser werden. Dazu ist das Internet-Portal „Beteiligung NRW“ an den Start gegangen. Behörden, Kommunen und Ministerien können die Plattform nutzen.

Damit beginne ein „neues Zeitalter der Bürgerbeteiligung“, so der Landesminister für Wirtschaft und Digitalisierung, Andreas Pinkwart (FDP), bei der Präsentation des Projektes am Montag. „Wir wollen noch mehr Bürgerinnen und Bürger einladen, sich aktiv in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen, ob am eigenen Wohnort oder bei Vorhaben der Landesregierung.“ Das solle auch für mehr Transparenz und Akzeptanz bei politischen Entscheidungen sorgen.

37 Städte, Gemeinden und Kreise sowie verschiedenen Landesbehörden machen zum Start bereits mit. „Viele weitere werden in den nächsten Wochen und Monaten folgen“, so Pinkwart.

Die technische Lösung für das Beteiligungsportal wurde in Sachsen entwickelt. Dort ist die Software seit 2015 im Einsatz. Sachsens Staatssekretär für Digitale Verwaltung, Thomas Popp, berichtet von guten Erfahrungen: Das Instrument erbringe „eine Digitalisierungsrendite, ich möchte fast sagen, eine Demokratie-Rendite“, sagt er. Es gebe eine gefühlte Distanz zwischen Bürgern, Politik und Verwaltungen. „Mit digitalen Beteiligungsformaten kann diese Distanz überbrückt werden.“ Am häufigsten werde das Portal bei der Bauleitplanung genutzt.

Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter für Informationstechnik in Nordrhein-Westfalen, appellierte an die Menschen, die neuen Möglichkeiten anzuwenden. „Beteiligt euch einfach, nutzt dieses Instrument“, lautete sein Zuruf. Jetzt gehe das mit ein paar Mausklicks.

(szf)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort