Nordrhein-Westfalen SPD will schnelle Abschaffung von Kita-Gebühren
Düsseldorf · Berlin wird als Vorbild herangezogen: Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf eine zeitnahe Abschaffung der Kita-Gebühren auch in Nordrhein-Westfalen.
„Wenn man will, ist das schon zum Kindergartenjahr 2019/2020 möglich“, sagte Fraktionschef Thomas Kutschaty der in Essen erscheinenden „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ (Dienstag). Bildung solle generell gebührenfrei sein. Dass Gebühren für die Betreuung in Kindertagesstätten aktuell von Kommune zu Kommune teils stark variieren, wie jüngst eine Erhebung des Bunds der Steuerzahler NRW ergab, sei nicht fair.
Kutschaty forderte eine „große Kita-Offensive“. Nötig seien mehr Fachpersonal und Investitionen in die Gebäude. „Außerdem fehlen uns landesweit noch mehrere tausend Kita-Plätze“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Die Gesamtkosten für ein solches Kita-Paket inklusive Gebührenfreiheit veranschlagte Kutschaty mit 1,8 Milliarden Euro.
Berlin hat zum 1. August als erstes Bundesland die Kita-Gebühren komplett abgeschafft. Auch die NRW-Landesregierung strebt laut Koalitionsvertrag langfristig eine komplette Gebührenfreiheit für Kitas an. „Allerdings ist dies kurzfristig - wegen der strukturellen Unterfinanzierung des Systems - nicht umsetzbar“, teilte das Familienministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit.
Anfang kommenden Jahres will Minister Joachim Stamp (FDP) zunächst Pläne für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) vorlegen, um die Kita-Finanzierung neu aufzustellen. Über die Höhe der Kita-Gebühren entscheiden in NRW die Kommunen. Das letzte Jahr vor der Einschulung ist landesweit bereits gebührenfrei.
