„Zurück an den Abendbrottisch“ NRW-SPD will mit Tandem und klaren Botschaften zurück zu alter Stärke

Münster · Die nordrhein-westfälische SPD braucht eine Runderneuerung. Ein Personalwechsel an der Spitze und die Rückbesinnung auf ihre Kernthemen sollen die Genossen aus der Talsohle führen.

NRW-SPD will mit Tandem und klaren Botschaften zurück zu alter Stärke. (Symbolbild)

NRW-SPD will mit Tandem und klaren Botschaften zurück zu alter Stärke. (Symbolbild)

Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Mit viel prominenter Unterstützung will die angeschlagene SPD in Nordrhein-Westfalen am Wochenende entscheidende Weichen für einen Neuanfang stellen. Bei einem Landesparteitag in Münster soll erstmals ein Tandem die Führung des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands übernehmen. Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Achim Post (64), und die Duisburger Landtagsabgeordnete Sarah Philipp (40) bewerben sich vor den 487 Stimmberechtigten als Doppelspitze - bislang ohne Gegenkandidaten.

An die Seite der nordrhein-westfälischen Genossen wollen sich gleich mehrere bundespolitische Schwergewichte stellen: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Wahlkreis Duisburg), Bundesparteichef Lars Klingbeil, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich (Wahlkreis Köln), sowie die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.

In seinem Leitantrag entwirft der Landesvorstand seine Vorstellungen über „die neue SPD im Westen“. Die NRW-SPD sei „in den letzten Jahren in schweres Fahrwasser geraten“, lautet der Befund. Künftig müsse die Partei, die in NRW jahrzehntelang Regierungsverantwortung getragen hatte, sich moderner, bürgernäher, schlagkräftiger aufstellen und „klare Botschaften“ setzen, heißt es in dem Papier.

Vorerst braucht die NRW-SPD allerdings noch 18 Thesen in mehr als 800 Zeilen auf 16 Seiten, um zu sagen, wofür sie steht. Unter anderem will sie wieder „Zurück an den Abendbrottisch“, wie der Landesvorstand seine siebte These betitelt. „Das, was die Vielen am Abendbrottisch, im Sportverein, auf dem Kirmesplatz, beim Schützenfest oder in der WhatsApp-Gruppe der Nachbarschaft beschäftigt, muss auch wieder sozialdemokratische Politik schwerpunktmäßig beschäftigen.“

Das bedeute etwa: „Die Klimawende darf nicht nur für die Besserverdienenden finanzierbar sein.“ Nachhaltige Energie und Mobilität dürften kein Luxusgut sein. „Die Ausstattung der Kitas und Schulen darf nicht von der Kassenlage der jeweiligen Stadt abhängen.“ Das Grundrecht auf Bildung müsse für alle kostenlos sein. In den Mittelpunkt gehörten die Familien.

Abgesehen von der Konzentration ihrer Botschaften auf das Wesentliche wollen die Sozialdemokraten in NRW auch mit offeneren Mitmachstrukturen und schlagkräftigeren Kampagnen Boden wettmachen. „Raus aus den Gremien – raus auf die Straße“, fordert der Landesvorstand. „Authentische Kandidierende“ und eine „solidarische Führung“, die alle Kräfte - von den Kommunen über das Land bis zum Bund - konzentriert, sollen die angepeilte Erfolgsformel abrunden.

Die SPD war bei der NRW-Wahl im Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent abgesackt. In Umfragen der vergangenen Monate lag sie sogar noch darunter bei 20 bis 22 Prozent.

Erst in diesem Frühjahr hatte Thomas Kutschaty zunächst den Parteivorsitz und etwas später auch die Führung der Landtagsfraktion abgegeben. Dort ist seit Mai Jochen Ott neuer Chef; Interimsvorsitzender der Landespartei ist noch Hamms Oberbürgermeister Marc Herter.

(kag/dpa)