Kutschaty will Zukunftsrat NRW-SPD wählt neuen Vorsitzenden auf Digital-Parteitag
Düsseldorf · Die kriselnde NRW-SPD versucht einen Neustart. Der derzeitige Landtagsfraktionschef Kutschaty will neuer Vorsitzender werden. Nun präsentiert er erste Pläne für die Zukunft der Partei.
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will einen Zukunftsrat gründen, um die kriselnde NRW-SPD moderner und frischer aufzustellen. In dem Gremium sollten nicht nur Parteimitglieder, sondern Menschen aus gesellschaftlich relevanten Gruppen und Bereichen wie Jugend, Umwelt, Wissenschaft, Gewerkschaften und Arbeitgeber Zukunftsideen entwickeln, sagte der Kandidat für den Landesparteivorsitz dem „Westfälischen Anzeiger“ (Montag). „Wir müssen wieder mehr raus – ob digital oder persönlich, wenn das wieder geht.“ Er wolle in den nächsten Monaten „100.000 Kontakte der SPD mit Menschen in unserem Land haben, die außerhalb der Partei stehen“, sagte Kutschaty.
Die SPD war in einer WDR-Umfrage Ende Januar mit 17 Prozent auf einen neuen Tiefstand im NRW-Trend gefallen, während die Grünen in dieser Erhebung auf 24 Prozent Zustimmung kamen.
Die NRW-SPD wählt bei einem Online-Parteitag am 6. März den neuen Vorsitzenden. Der 52 Jahre alte Ex-Landesjustizminister Kutschaty ist der einzige Kandidat. Der bisherige Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes, Sebastian Hartmann, hatte nach einem monatelangen Machtkampf seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur angekündigt.
Bei dem eintägigen Digital-Parteitag werden der scheidende Landeschef Hartmann und Kutschaty live aus einem Konferenzzentrum in Neuss zugeschaltet, während die mehr als 450 Delegierten an ihren Computern zu Hause sitzen. Der neue Parteichef werde zunächst auf elektronischem Weg gewählt, sagte ein SPD-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Da die digitale Wahl noch rechtssicher gemacht werden muss, schließt sich eine Briefwahl an. Die Delegierten hätten mehrere Tage Zeit, ihre Wahlzettel abzuschicken.
Kutschaty soll auf Vorschlag des Landesvorstands auch Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl 2022 werden. Als Gastredner werde bei dem eintägigen Landesparteitag Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zugeschaltet, hieß es weiter. Auch die SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kommen bei der Programmdebatte zu Wort. Auf dem Parteitag soll der gesamte Landesvorstand der NRW-SPD neu gewählt werden. Wegen der Corona-Pandemie war der Parteitag mehrmals verschoben worden.
