NRW-SPD vor Mitglieder-Abstimmung in Sorge

Koalitionsvertrag gefährdet: NRW-SPD vor Mitglieder-Abstimmung in Sorge

In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten.

"Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung hinzubekommen", sagte der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. "Ich halte das Ergebnis nach wie vor für völlig offen."

Von Dienstag bis zum 2. März können knapp 464.000 SPD-Mitglieder bundesweit darüber abstimmen, ob sie die Neuauflage der großen Koalition wollen oder nicht. Allein in Nordrhein-Westfalen können rund ein Viertel von ihnen - knapp 115.000 - mitentscheiden.

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In den nächsten Tagen veranstaltet die Landes-SPD in Bielefeld, Bochum, Köln, Oberhausen und Münster "regionale Dialogveranstaltungen" zum Koalitionsvertrag. Am Sonntag wirbt die Bundes-SPD in Kamen bei einer ihrer sechs bundesweiten Konferenzen um Zustimmung.

Auch Michael Buhre, Unterbezirkschef im ostwestfälischen Minden-Lübbecke, rechnet damit, dass sich die Berliner Querelen auf den Mitgliederentscheid auswirken. "Das wird mit Sicherheit das Abstimmungsverhalten beeinflussen." Es könnte auch gegen die GroKo ausgehen. Der Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolph glaubt dagegen, dass eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag zustande kommt. "Mein Gefühl ist, keiner will politischen Selbstmord begehen", sagte Rudolph.

(mro)