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Interview zu Kanzlerkandidatur im Bund: NRW-SPD schließt Mitgliederentscheid nicht aus

Interview zu Kanzlerkandidatur im Bund : NRW-SPD schließt Mitgliederentscheid nicht aus

Der designierte Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD, André Stinka (47), spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Wahlkampf seiner Partei in Land und Bund.

Herr Stinka, wie haben Sie reagiert, als Ihnen Parteichefin Hannelore Kraft das Angebot gemacht hat, Generalsekretär zu werden?

Stinka Es hat mich überrascht, aber ich war natürlich sehr erfreut, denn das ist ein sehr wichtiges und verantwortungsvolles Amt. Ich arbeite gerne in Nordrhein-Westfalen und will mich noch intensiver in die Parteiarbeit einbringen. Als einer, der aus dem Kreis Coesfeld kommt, also gewissermaßen aus der Diaspora der SPD, weiß ich, dass wir noch viel zu tun haben.

Sie waren zuvor bei Koalitionsverhandlungen mit den Grünen dabei.

Stinka Ja, weil die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Klima- und Verbraucherschutz Schwerpunkte meiner Arbeit im Landtag waren, in den ich 2005 gewählt wurde.

Stichwort Verbraucherschutz: Sollen Kommunen die Daten ihrer Bürger verkaufen können?

Stinka Nein. Da hat die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich wieder einmal Klientelpolitik auf Kosten der Bürgen machen wollen. Das ganze Verfahren im Bundestag war schon höchst bedenklich. Zu Recht sind die Verbraucher sehr sensibel, wenn es um ihre persönlichen Daten geht. Ich gehe davon aus, dass die Länder das Gesetz — auch auf Initiative von NRW — im Vermittlungsausschuss ändern werden.

Hat Ihnen Ihr Vorgänger Michael Groschek schon in ein paar Tipps gegeben?

Stinka Wir hatten ein längeres Gespräch. Ein Tipp war, dass ich mir selbst ein Bild von der Partei machen soll. Und das werde ich nach meinem Frankreich-Urlaub auch sofort tun. Ich werde alle vier SPD-Regionen besuchen, um dort mit Mitarbeitern und Mitgliedern vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Was muss ein Generalsekretär tun?

Stinka Er soll die politischen Diskussionen anschieben und die Landesvorsitzende Hannelore Kraft bei der Arbeit unterstützen. Wir müssen auch über neue Formen der Diskussion und Beteiligung nachdenken. Zudem muss ein enger Kontakt zur Berliner Parteizentrale aufrechterhalten werden.

Kann die Bundespartei vom Wahlkampf der NRW-SPD lernen?

Stinka Viel wichtiger als teure Großveranstaltungen ist die starke, frühzeitige Präsenz der Kandidaten vor Ort. Den Menschen auf der Straße zuhören und sie mit ihren Anliegen und Problem auch wirklich ernst nehmen, das ist entscheidend.

Würden Sie Bayern das Plakat "SPD ist Grillhaxe" empfehlen?

Stinka (lacht) Das muss die bayerische SPD selbst entscheiden.

Soll es auch im SPD-Bundestagswahlkampf Currywurst-Plakate geben?

Stinka Das wird man sehen. Unser Currywurst-Plakat war deshalb so erfolgreich, weil es unserem Wahlkampf, neben aller Fokussierung auf die Inhalte, eine gewisse Leichtigkeit gegeben hat. Hier in NRW haben wir damit ein Lebensgefühl der Menschen getroffen.

In NRW war der Wahlkampf sehr stark auf Frau Kraft abgestellt . . .

Stinka ... die durch ihre Arbeit großes Vertrauen genießt und sehr authentisch ist.

Wollen Sie die SPD stärker gegen die Grünen profilieren?

Stinka Ich bin als Generalsekretär natürlich für das inhaltliche Profil der SPD verantwortlich. Das schärfe ich, wenn es notwendig ist, auch gegenüber unseren Mitbewerbern von den anderen Parteien.

Sie selbst sind bislang nicht als Angreifer aufgetreten ...

Stinka Das stimmt so nicht. Wenn Sie meine Debattenbeiträge im Landtag rund um die Energiewende und zum Rumgeeiere der schwarz-gelben Bundesregierung beim Atomausstieg verfolgt haben, wissen Sie, dass ich auch mal aus der Haut fahren kann. Ich werde meine Rolle finden. Ich bin sicher ein anderer Mensch als mein Vorgänger, aber das ist nicht schlimm.

Sind Sie dafür, dass die Mitglieder den Kanzlerkandidaten der SPD für 2013 bestimmen?

Stinka Wenn die Partei das wünscht, warum nicht? Diese Möglichkeit ist in unserer Satzung verankert.

Detlev Hüwel und Gerhard Voogt führten das Interview.

(hüw/gmv)