“Jeden Stein umgedreht“ NRW-SPD legt Analyse für Wahlschlappe vor
Düsseldorf · Bei einer Landesvorstandsklausur will die SPD die Schlussfolgerung aus dem Absturz bei der Landtagswahl präsentieren. Erst im Mai wollen die Sozialdemokraten ihren Parteitag samt Vorsitzendenwahl abhalten. Viel Zeit, um das Papier zu diskutieren.
Sie haben sich viel Zeit genommen bei der NRW-SPD. Nach der herbsten Wahlkampfschlappe ihrer Geschichte gab es so einiges, was aufgearbeitet werden musste. An diesem Samstag nun wollen die Sozialdemokraten von Rhein und Ruhr im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus zu einer Landesvorstandsklausur zusammenkommen und eine abschließende Analyse des Wahlkampfes und -Ergebnisses vorlegen. Dann hat die Partei noch ein gutes Quartal Zeit, um über die Ergebnisse zu diskutieren, ehe es beim Landesparteitag im Mai ans Eingemachte geht.
Das sind Monate, die noch quälend lang für den Landesvorsitzenden, Spitzenkandidaten und Fraktionschef Thomas Kutschaty werden könnten. Noch zeichnet sich nicht ab, dass ihm jemand den Vorsitz streitig machen könnte. Die Betonung liegt auf „noch“. Genau darin steckt auch die Brisanz des Papiers, das am Samstag das Licht der Öffentlichkeit erblicken soll. Fällt das Urteil zu harsch aus, könnte es Kutschaty beschädigen. Fällt es zu nett aus, muss sich die SPD den Vorwurf der Realitätsverweigerung gefallen lassen. In diesem Spannungsfeld haben sie nun monatelang getagt. Dreh und Angelpunkt waren dabei fünf Felder: Lehren aus den Daten der Wahl, Überzeugungsarbeit bei Nichtwählern, die Frage nach den richtigen Themen in der SPD, die Verbesserung der Organisation und der Umgang mit den Medien.
„Nach einer verlorenen Wahl hat man zwei Alternativen“, sagte Nadja Lüders, Generalsekretärin, unserer Redaktion. „Entweder man schüttelt sich kurz und sagt: Weiter geht’s. Oder aber man versucht, die Zusammenhänge für ein Wahlergebnis im Detail zu verstehen und darauf aufbauend Verbesserungen umzusetzen.“ Man habe sich entschieden, sämtliche Steine umdrehen. In der Analyse steckten viele disziplinierte Arbeitsstunden, kreative Verbesserungshinweise und vor allem eine gemeinsame Haltung, aus Fehlern wirklich lernen zu wollen.“
Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer, Vorsitzender der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW; zeigte sich froh, dass man „offen, aufrichtig und engagiert“ mit dem Wahlergebnis umgehe: „Es ist gut und richtig, dass dabei die kommunale Ebene ein wichtiges Wort mitzureden hat. Die nächste landesweite Wahl ist die Kommunalwahl im Jahr 2025.“ Diese werden man erfolgreich gestalten, wenn man aus der Analyse die richtigen Veränderungen ableite, nicht nur darüber rede, sondern die Ideen auch umsetze.
Elisabeth Müller-Witt, Fraktionsvize und Landesvorstandsmitglied sagte selbstkritisch, die NRW-SPD habe sich in den vergangenen sechs, sieben Jahren zu stark mit sich selbst beschäftigt. Sie verlangte, die SPD müsse wieder stärker die Perspektive von Kindern, Familien und denjenigen einnehmen, bei denen am Ende des Monats wenig bis nichts übrig bleibe.
Auch André Stinka, Schatzmeister der NRW-SPD, übte sich in Selbstkritik. Der Blick von außen zeige, dass die Wähler sich eine größere Unterscheidbarkeit gewünscht hätten. „Wir müssen uns also deutlich mehr auf Herzensangelegenheiten fokussieren und nicht jeden Tag einen Forderungskatalog zu einem neuen Thema vorlegen. Die Klausur am Wochenende setzt dafür den Startschuss.“
