Parteitag am Wochenende: NRW-Piraten küren neuen Vorstand

Parteitag am Wochenende : NRW-Piraten küren neuen Vorstand

Die kriselnde Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen wählt am Wochenende eine neue Führung. Wen der Landesparteitag in Bottrop zum neuen Landeschef kürt, gilt als offen. Neben dem Landtagsabgeordneten Michele Marsching stellen sich nach bisherigem Stand nur Parteimitglieder zur Wahl, die einer breiten Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind. Zum Parteitag sind alle NRW-Mitglieder eingeladen.

Sicher dagegen ist: Vom künftigen Vorstand erwartet die Partei, den drohenden Absturz in die Bedeutungslosigkeit abzuwenden. Bei Umfragen dümpeln die Piraten auf Bundesebene weiterhin bei rund drei Prozent. Zwar sind die Piraten seit der vorigen Landtagswahl mit 20 Abgeordneten im NRW-Parlament vertreten, für Aufsehen sorgten sie zuletzt aber wegen parteiinterner Querelen, Twitterskandalen und Machtkämpfen.

Der amtierende Parteichef Sven Sladek will nach nur einem Jahr nicht mehr für die Position kandidieren. Seit Gründung des rund 6200 Mitglieder zählenden Landesverbands 2007 hatte die Landespartei jedes Jahr ein neues Gesicht an der Spitze. Eines davon war der Softwareentwickler Michele Marsching. Nach seinem Einzug ins NRW-Parlament unterlag er im Juni 2012 dem heutigen Vorsitzenden Sladek.

"Müssen weg von der ständigen Selbstbeschäftigung"

Mit der Forderung, wieder mehr mit politischen Botschaften präsent zu sein, wirbt Marsching nun für seine Wahl: "Wir müssen weg von der ständigen Selbstbeschäftigung", schrieb er zuletzt auf seiner Internetseite. "Erst wenn wir uns endlich zusammenreißen und wieder mit Themen und Positionen in den Medien vertreten sind, werden unsere Umfragewerte steigen." Die Partei mache sich mit den derzeitigen Umfragewerten nicht nur bei Regierung und Opposition, sondern auch in der Öffentlichkeit lächerlich.

Auf der Vorschlagsliste für den Landesvorsitz gibt es sonst nur nennenswerte Unterstützung für Hartmut Klein, einen Kriminalbeamten a.D. aus Gelsenkirchen, sowie für die Reiseverkehrskauffrau Andrea Deckelmann aus Meerbusch und Patrick Schiffer, Designer aus Düsseldorf. Theoretisch kann sich jeder NRW-Pirat für den Landesvorsitz bewerben und auch noch spontan beim Parteitag antreten. Auch bei den weiteren Ämtern des neunköpfigen Vorstands stehen Wahlen an.

Der Vorstand war Anfang April unter Druck geraten, weil er eine Rechtsauskunft zurückgehalten hatte. Das Gutachten hielt die Liste mit den Bundestagskandidaten der NRW-Piraten für rechtswidrig, weil Einladungsfristen nicht eingehalten worden waren. In dem Streit wurde dem Vorstand mangelnde Transparenz vorgeworfen. Der bisherige Parteichef Sladek und die Schatzmeisterin Stephanie Nöther gaben ihren Rückzug von der Liste bekannt, ebenso der politische Geschäftsführer Alexander Reintzsch. Er trat zudem aus der Partei aus.

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(lnw/felt)
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