NRW-Landtagswahl 2017: AfD könnte Landeswahlliste nachbessern

Nordrhein-Westfalen : AfD könnte Landeswahlliste nachbessern

Die AfD in NRW dürfte schon in Kürze Klarheit darüber bekommen, ob ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. Mai nächsten Jahres nachgebessert werden muss oder nicht. Bei Beanstandungen bliebe noch Zeit für Korrekturen.

Wie berichtet, bemängeln innerparteiliche Kritiker, dass bei der Aufstellung der Liste getrickst und gemauschelt worden sein soll. Sympathisanten von NRW-Parteichef Marcus Pretzell hätten per Whatsapp-Kommunikation dafür gesorgt, dass bei den einzelnen Wahlgängen ausreichend Stimmen für die eigenen Leute zusammengekommen seien. Außerdem sollen fünf Stimmzettel in einer Wahlurne übersehen und später vernichtet worden sein. Pretzell hatte dies als rechtlich unbedeutend dargestellt, doch das gegnerische Lager, zu dem auch Co-Parteichef Martin Renner aus Haan gehört, pocht auf Zusammenstellung einer neuen Liste.

Komplettes Verwerfen der Liste gilt als unwahrscheinlich

In dieser Situation kommt es entscheidend auf die Vorprüfung der AfD-Liste durch den zuständigen Landeswahlleiter an. Laut NRW-Innenministerium bekäme die Partei Gelegenheit, ihre Liste nachzubessern, wenn es Beanstandungen bei einzelnen Wahlgängen geben sollte. Dass die Liste komplett verworfen werden könnte, gilt indes als unwahrscheinlich. Andernfalls müsste Pretzell um seinen Spitzenplatz bangen, den er mit lediglich 54 Prozent der Stimmen bei der Listenplatzwahl hatte erkämpfen können.

Als Spitzenkandidat wird der Jurist Pretzell mit Sicherheit dem neuen Düsseldorfer Landtag angehören, wenn die AfD die Fünf-Prozent-Hürde überspringt — derzeit rangiert sie in Umfragen bei rund zehn Prozent.

Bislang hat die NRW-AfD 40 Kandidaten für ihre Liste auserkoren. Das wären nach Auskunft einer Parteisprecherin genügend Namen, um bei einem Wahlergebnis von etwa 14 Prozent alle Abgeordnetenmandate wahrnehmen zu können. Doch wegen personeller Unwägbarkeiten (und womöglich auch in der Hoffnung auf einen höheren Wahlsieg) sollen jetzt noch weitere Listenplätze besetzt werden.

Dazu soll am 14. und 15. Januar in Euskirchen die Wahlversammlung fortgesetzt werden. Wie viele Plätze dann noch vergeben werden, ist offen. Einige in der AfD halten es für möglich, dass durch die Straffung der Wahlgänge in Fünfer-Blocks noch bis zu 20 weitere Kandidaten auf die Landesliste kommen könnten.

(hüw)
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