NRW-Landesregierung Drei Favoriten für Posten des Antisemitismus-Beauftragten im Gespräch
Düsseldorf · NRW sucht einen Antisemitismus-Beauftragten. Die Favoriten für den Posten sind Ex-Schulministerin Sylvia Löhrmann, die SPD-Politikerin Michaela Engelmeier und der Sozialrichter Jan-Robert von Renesse.
Knapp zwei Wochen nach dem Beschluss des Landtags, einen Antisemitismus-Beauftragten zu berufen, zeichnet sich das Kandidatenfeld ab. Wie unsere Redaktion übereinstimmend von Mitgliedern des Landtags und Funktionären jüdischer Organisationen in NRW erfuhr, sind drei Persönlichkeiten im Gespräch. Favorit ist der Sozialrichter Jan-Robert von Renesse aus Münster. Neben ihm sind auch die ehemalige NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) und die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier aus Hagen im Gespräch.
Auf Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen beschloss der Landtag am 14. Juni, dass NRW einen Antisemitismus-Beauftragten bekommen soll. „Die Polizei verzeichnete im letzten jahr in Nordrhein-Westfalen 324 antisemitische Straftaten. Das ist eine Steigerung um 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, heißt es in dem Antrag. Der Beauftragte soll Ansprechpartner für Opfer sein, vorbeugend tätig werden und jährlich an den Landtag berichten.
Formal wird die Landesregierung den Antisemitismus-Beauftragten berufen. Faktisch haben die jüdischen Gemeinden eine Art informelles Vorschlagsrecht eingeräumt. Dem Vernehmen nach haben die jüdischen Gemeinden die drei genannten Kandidaten vorgeschlagen - offiziell bestätigen wollte das am Mittwoch jedoch niemand.
Renesse befasste am Landessozialgericht als Richter mit dem komplexen Thema "Ghettorenten" und erwarb sich damit den tiefen Dank vieler Holocaust-Überlebender. Ex-Schulministerin Löhrmann, die parteiübergreifend als besonders integre Politikerin gilt, hat sich zeitlebens für die deutsch-israelischen Beziehungen und gegen Antisemitismus engagiert. Ebenso wie Engelmeier, die immer wieder tendenziöse Medienberichte zulasten Israels anprangert.
