Halbjahresbilanz des NRW-Innenministeriums Mehr Straftaten gegen Juden, Flüchtlinge und Muslime
Düsseldorf · Die Zahl der Straftaten, die sich gegen Juden, Muslime und Flüchtlinge richten, steigt in NRW wieder an. Das geht aus Zahlen des Innenministeriums hervor. Die meisten Fälle sind demnach der rechten Szene zuzuordnen.
Hier erfasste die Kriminalpolizei in NRW bis Ende Juli 2019 bereits 51 Straftaten – rund 38 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum 2018 (37). Aber auch insgesamt gibt es der Halbjahresbilanz, die das Innenministerium am Donnerstag veröffentlichte, hervor, dass die Zahl der anti-muslimischen, flüchtlingsfeindlichen und antisemitischen Straftaten zunimmt.
Das Ministerium veröffentlichte die Zahlen als Antwort auf Anfragen aus der Grünen-Landtagsfraktion. Die weitaus meisten Fälle in allen drei Bereichen sind demnach der rechten Szene zuzurechnen. Die Zahl antisemitischer Straftaten kletterte im Halbjahresvergleich um rund acht Prozent auf 96, die islamfeindlichen ebenfalls um rund acht Prozent auf 42.
In der Gesamtjahresbilanz 2018 war zwar in allen drei Bereichen ein Rückgang gegenüber 2017 zu verzeichnen. Dennoch ist das Ausmaß der Fälle aus Sicht der Grünen kein Anlass zur Beruhigung. Zumal in den weitaus meisten Fällen die Ermittlungen eingestellt wurden und es nur selten zu einer Anklage oder gar Verurteilung kam, wie aus den Antworten hervorgeht. Oft konnte demnach kein Täter ermittelt werden.
